Globaler Protest-Rückblick 2015 - Ein Jahr der Massendemonstrationen

Globaler Protest-Rückblick 2015 - Ein Jahr der Massendemonstrationen
Auch das Jahr 2015 zeichnete sich durch eindrucksvolle Massenproteste überall auf der Welt aus. Demonstranten - sei es in Japan, in der Türkei, im Jemen, den USA oder den EU-Staaten - trugen ihre Anliegen auf die Straße und nutzten die Macht der digitalen Vernetzung und alternativen Medien, um ihre Forderungen zu verbreiten. Zum Ausklang des Jahres präsentiert RT Deutsch einen Rückblick auf das globale Protestgeschehen.

Für und wider Flüchtlinge in Europa

Ohne jeden Zweifel war in der Europäischen Union die Ankunft von mehr als einer Million Flüchtlingen das am meisten diskutierte Ereignis des Jahres. Die Öffentlichkeit zeigte sich bei dem Thema gleichsam gespalten: Die Bandbreite reichte von bunten "Refugees Welcome"-Veranstaltungen über Gegen-Demonstrationen zu Pegida-Kundgebungen bis hin zu Demonstrationen, auf denen Flüchtlinge und Migranten klar abgelehnt wurden. Besondere Aufmerksamkeit zogen dabei Proteste und Gegenproteste in den ostdeutschen Kleinstädten Freital und Heidenau auf sich, wo der Konflikt um die Neuankömmlinge in offene Gewalt umschlug.

Im Dezember gingen 2.000 der rund 27.000 Einwohner der niederländischen Stadt Geldermalsen auf die Straße und belagerten ein Flüchtlingslager mit 1.500 Schlafplätzen. Die Polizei gab Warnschüsse ab. Da die Versuche der EU-Staaten, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen, bisher nicht von Erfolg gekrönt sind und rechtspolitische Parteien weiterhin Aufwind bekommen, können derartige Auseinandersetzungen auf offener Straße im kommenden Jahr durchaus noch zunehmen.

"Je suis Charlie" und #PrayforParis

Für die französische Hauptstadt Paris begann und endete das Jahr 2015 mit terroristischen Anschlägen: Im Januar erschossen Attentäter Teile der Redaktion des Satire Magazins Charlie Hebdo, die Nacht zum 13. November war eine der blutigsten in der Nachkriegsgeschichte des Landes. An mehreren Orten der Stadt kosteten terroristische Bombenanschläge und Schießereien zahlreichen Menschen das Leben. Als Folge des Anschlags auf Charlie Hebdo gingen 3,7 Millionen Pariser unter dem Banner "Je suis Charlie" auf die Straße.

Millionen Franzosen demonstrieren im Anschluss an das Attentat auf Charlie Hebdo
Millionen Franzosen demonstrieren im Anschluss an das Attentat auf Charlie Hebdo

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt reisten zudem an, um ihre Solidarität mit Frankreich zu bekunden. Ein symbolisches Foto der hochrangigen Politiker, das den Eindruck vermittelte als hätten diese sich in den regulären Demonstrationszug eingereiht, welches jedoch auf abgesperrter Straße aufgenommen wurde, führte im Anschluss auch zu Spott und Häme. Die Attentate vom November führten hingegen eher zu einer Schockreaktion. Im Netz wurde der Kondolenz-Hashtag #PrayforParis populär. Gleichsam wuchs als Folge der Anschläge die islamfeindliche Stimmung im ganzen Land. Der rechtspopulistische Front National konnte bei den Regionalwahlen gegen Ende des Jahres große Erfolge erzielen.


Millionen für die Unabhängigkeit Kataloniens

Seit Jahren schon treibt der katalanische Nationalfeiertag am 11. September immer mehr Menschen auf die Straße. Doch im Jahr 2015 wurden, angetrieben von wachsenden Unabhängigkeitsbestrebungen, neue Rekorde erreicht. In Barcelona wurden rund 1,4 Millionen Demonstranten gezählt.

Massendemonstration katalanischer Unabhängigkeitsbefürworter in Barcelona
Massendemonstration katalanischer Unabhängigkeitsbefürworter in Barcelona

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung hat seitdem ihre juristischen und politischen Bemühungen zur Abspaltung von der Zentralregierung in Madrid intensiviert. Eine Erklärung zur formalen Aufnahme des Sezessionsprozesses wurde bereits formuliert, doch das spanische Verfassungsgericht blockiert diesen Schritt bislang.


#BlackLivesMatter etabliert sich in den USA

Was zunächst wie ein kurzfristiger spontaner Protest in Folge der Erschießungen von Michael Brown und Eric Garner im Jahr 2014 wirkte, entwickelte sich im nun endenden Jahr 2015 zu der strukturell gefestigten "Black Lives Matter"-Bewegung. Die Demonstranten schafften es, das Thema der überbordenden Polizeigewalt - vor allem gegen afroamerikanische Bürger - auf die politische Agenda zu setzen. Dutzende dunkelhäutige Menschen, die in den USA als Folge von Amtsmissbrauch durch Polizisten starben, erregten auch im Jahr 2015 die öffentliche Aufmerksamkeit. Black Lives Matter nutzt professionelle Web-Kampagnen und andauernde Straßenproteste, um das Thema im öffentlichen Bewusstsein zu halten.

Zu Beginn gingen mit den Protesten auch gewalttätige Ausschreitungen einher. Autos wurden zerstört, Hunderte wurden verhaftet. Im Laufe der Bewegungsentwicklung gelang es den Aktivisten jedoch, zunehmend friedliche Proteste zu organisieren. An einer der letzten Veranstaltungen nahm der Regisseur Quentin Tarantino teil und zog damit den Unmut von Polizeivertretern auf sich.

Der Müllprotest im Libanon

Scheinbar nebensächliche Protestanliegen können sich durchaus zu bedeutenden Widerstandsbewegungen aufbauen. Die libanesischen "Ihr stinkt!"-Demonstrationen begannen mit dem Unmut über die mangelhafte Müllabfuhr im Land und entwickelten schnell ein revolutionäres Potential. Im Zuge der Proteste, die vor allem im August und September 2015 stattfanden, rückten auch andere Probleme des Landes - wie etwa Korruption und politische Ineffizienz - ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Außerdem kam es im Zuge der Proteste zu Konflikten zwischen verschiedenen religiösen Minderheiten des Landes.

Im Libanon konnte indes bisher auch nach 34 Wahlgängen kein neuer Präsident gewählt werden, da sich die Machtblöcke im Parlament gegenseitig blockieren. Darüber hinaus gibt es, in Folge der Flüchtlingskrise, die den Libanon in noch größerem Maße trifft als die europäischen Staaten, weiterhin große Probleme bei der Versorgung mit Wasser und Strom. Am Ende verloren die "Ihr stinkt!"-Proteste, die auch Slogans des "Arabischen Frühlings" aufnahmen, an Dynamik, doch der generelle Unmut über die Verhältnisse im Land hat sich bis heute gehalten.

OXI vs. NAI - Die Schuldenkrise treibt Millionen Griechen auf die Straße

Nachdem das linke Syriza-Bündnis in Griechenland stark an Popularität gewinnen konnte und Anfang 2015 die Wahlen gewann, versprach die Partei das EU-Diktat der Austerität über das schuldengeplagte Land zu beenden. Die Gespräche zwischen der Syriza-Regierung und der Eurogruppe kamen ins Stocken, als Athen sich weigerte, die Bedingungen für ein neues Kreditprogramm anzuerkennen. Hunderttausende Griechen gingen auf die Straße und drückten ihren Unwillen aus, weitere Sparvorgaben durch die internationalen Kreditgeber zu akzeptieren.

In einer überraschenden Wende kündigte die griechische Regierung dann für den 5. Juli ein Referendum über den jüngsten Reformplan der Eurogruppe an. Die Wähler waren aufgerufen mit OXI (Nein) oder NAI (Ja) zu stimmen. Wieder machten sowohl Gegner wie auch Befürworter der Sparpolitik mobil. In ganz Europa kam es zu Solidaritätskundgebungen mit dem griechischen Volk. Am Ende lehnte eine Mehrheit von 61 Prozent die neuen Kreditbedingungen ab, doch letztendlich musste sich die griechische Regierung dennoch dem Druck aus Europas Hauptstädten beugen. Innerhalb von Syriza kam es in der Folge des "Kompromisses" zu heftigen Zerwürfnissen.

Spannungen in der Türkei: Kurden begehren auf

Seit langem schon fordern die Kurden in der Türkei, wo sie die größte ethnische Minderheit stellen, das Recht auf Selbstbestimmung und mehr Autonomie. Pro-kurdische Demonstrationen wurden im Jahr 2015 wiederholt in mehreren türkischen Großstädten abgehalten, so auch in Istanbul und Ankara. Auch in den Hauptstädten der EU-Staaten kam es zu Protesten, als die türkische Regierung mit einer gewaltsamen Auflösung der Demonstrationen reagierte. Auch in Deutschland kam es wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Türken, Kurden und der Polizei.

Dabei wurden seitens der Türkei Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Im Oktober waren gar dutzende Tote unter den Demonstranten zu beklagen, als sich zwei Selbstmordattentäter am Rande einer pro-kurdischen Kundgebung in die Luft sprengten. In den vergangenen Monaten hat die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan ihr hartes militärisches Vorgehen gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK noch einmal intensiviert. An den türkischen Grenzen zu Syrien und zum Irak kam es zu zahlreichen türkischen Militärschlägen auf Kurden.

Jemeniten protestieren gegen saudische Militärschläge

Mit einem militärischem Bündnis, bestehend aus neun arabischen Staaten, begann das saudische Königreich im März 2015 den Jemen zu bombardieren. Ziel Saudi-Arabiens ist es dabei, den Ausgang des jemenitischen Bürgerkrieges zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Hierfür unterstützt Saudi-Arabien die Regierung Jemens gegen die schiitischen Huti-Rebellen. Die Militärintervention führte zu scharfer internationaler Kritik, auch seitens der Vereinten Nationen. Der UN-Menschenrechtsbeauftragte spricht von einer unverhältnismäßigen Höhe ziviler Opfer und großer Zerstörung der zivilen Infrastruktur im Jemen. Verzweiflung und Wut trieben tausende Jemeniten auf die Straßen der Hauptstadt Sanaa. Laut UN-Zahlen wurden bereits mindestens 2.700 Zivilisten bei den Bombardements getötet. Die humanitäre Krise im Land gilt als eine der schlimmsten weltweit.

"Illegale Invasion": Japan protestiert gegen US-Militärbasis und Kriegsbeteiligung

Die Entscheidung der japanischen Regierung, den Bau an der umstrittenen US-Militärbasis in Okinawa fortzuführen, führte zu massenhaftem Widerstand. Die USA halten seit Ende des Zweiten Weltkrieges ihre massive Militärpräsenz in Okinawa aufrecht. Nachdem sie die Insel 27 Jahre besetzten, wurde Okinawa an Japan zurückgegeben. Gleichsam blieb die Insel Stützpunkt für 47.000 US-amerikanische Militärangehörige. Okinawas Gouverneur Takeshi Onaga fordert Tokio auf, von dem Bau einer neuen Militärbasis, die die bestehende Futenma-Basis in Ginowan ersetzen soll, abzusehen.

Zudem haben im August 2015 rund 120.000 Japaner vor dem Parlamentsgebäude in Tokio gegen ein neues umstrittenes Gesetz demonstriert, welches der japanischen Armee erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges erlaubt, an Auslandseinsätzen teilzunehmen. Rund 70 Prozent der Japaner lehnen laut Umfragen das militaristische Vorhaben der Regierung ab. Das Gesetz konnte jedoch nicht gestoppt werden.

Anti-TTIP-Proteste erreichen ihren Höhepunkt

Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP führte nach Jahren des Unmuts 2015 zu massivem Protest in der EU. In Berlin demonstrierten am 10. Oktober rund 250.000 Menschen und kritisierten die intransparente und undemokratische Verhandlungsführung bezüglich des Abkommens. Der Protest wurde von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen getragen. Ungeachtet der Proteste sollen die Verhandlungen zu TTIP im Jahr 2016 fortgeführt werden. So wird wohl auch der Widerstand gegen das Vertragswerk weiter anwachsen.