Vereinte Nationen können Amnesty-Anschuldigungen gegen Russland in Syrien nicht bestätigen

Quelle: Russisches Verteidigungsministerium
Quelle: Russisches Verteidigungsministerium
Die Vereinten Nationen können die von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Rahmen eines kürzlich veröffentlichten Berichts getroffenen Urteile über vermeintliche russische Luftangriffe auf Zivilisten in Syrien „nicht unabhängig bestätigen“. Das russische Verteidigungsministerium wies die Anschuldigungen der NGO als „Klischees“ ab, denen es an echten und stichhaltigen Beweisen mangele.

Aus dem Amnesty-Bericht geht als vermeintlich belegt hervor, dass „Russland schändlich versagt hat, zivile Tötungen anzuerkennen“, die bei sechs Angriffen in den syrischen Provinzen Homs, Idlib und Aleppo - welche die NGO Russland zu schreibt - erfolgt sein sollen. Ohne aber stichhaltige Beweise für die Anschuldigungen vorzulegen, ging der Bericht so weit, dass die Organisation Russland der Kriegsverbrechen beschuldigte. Russische Kampfjets würden für „massive Zerstörungen“ von Wohngebieten durch den Einsatz von Streumunition sorgen, die international verboten sind, hieß es.

Britische Bomben in in einem Luftwaffenstützpunkt in Kuwait, März 2003

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, kommentierte knapp, die vorgestellten Informationen von Amnesty International wären alarmierend. Er bemerkte jedoch, dass die UN die Quellen und den Befund der Menschenrechtsorganisation nicht verifizieren könne.

Der stellvertretende Pressesprecher des UN-Generalsekretärs, Ferhan Haq, wiederholte:

„Der Generalsekretär nimmt den Amnesty International-Bericht über angebliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht resultierend aus russischen Luftangriffen in Syrien mit Besorgnis auf. Die UN kann die in dem Bericht dargestellten Fälle aber nicht unabhängig bestätigen.“

Besonders pikant: Der Bericht basiert auf sogenannten Augenzeugenberichten, die über Telefoninterviews erfasst wurden, Informationen lokaler Menschenrechtler, Analysen von Videos und Bildern, die in den sozialen Medien veröffentlicht wurden – eine zumindest im Ansatz versuchte konkrete Feldforschung erfolgte nicht. Nichtsdestotrotz kam Amnesty International zu dem Schluss, dass bei mindestens 25 Luftschlägen der russischen Luftwaffe in Syrien 200 Zivilisten starben.

Auch das russische Verteidigungsministerium wies die Anschuldigungen der britischen NGO als haltlos ab. Dem Bericht mangele es an konkreten Beweisen oder zumindest auf Fakten bezogenen Informationen, vielmehr basiere er auf grundlose Vermutungen und Beschuldigungen, heißt es aus Moskau.

Massachusetts National Guard/CC BY-ND 2.0

„Wieder einmal wurde nichts Konkretes oder Neues veröffentlicht, es werden nur die gleichen Klischees und Verfälschungen bedient, die wir bereits mehrfach entlarven konnten“, führte der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, nach Sichtung des Amnesty-Berichts an.

„Der Bericht verwendet andauernd Ausdrücke wie 'angebliche russische Luftschläge' und 'mögliche Verstöße gegen das Völkerrecht' – eine Menge Annahmen ohne Beweise“, bemerkte er.

Moskau zweifelt überdies die Authentizität der „Bildbeweise“, die von Amnesty International verwendet wurden, offen an. Es fordert die NGO auf, zumindest die Quellen solcher Informationen im Bericht zu benennen.

„Was die Behauptungen rund um die Streumunition angeht: russische Kampfflugzeuge verwenden diese nicht“, sagte Konaschenkow und verwies auf die dutzenden Journalisten, die die russische Luftwaffenbasis Hmeimim in Latakia kürzlich besuchen durften. „Kein Kampfjet wurde mit Streumunition bewaffnet. Es konnte nie Bildmaterial hinsichtlich solcher Bewaffnung präsentiert werden […]. Es wurden auch nie Fragen darüber gestellt, da es solche Waffen in unserer Basis nicht gibt“, sagte der Generalmajor.

Im Gegenzug fragte der General, warum die NGO nicht dschihadistische Gräueltaten im Irak und Syrien oder die illegalen Aktivitäten der von Saudi Arabien-angeführten Koalition in Jemen abdecke? Nicht zuletzt scheiterte Amnesty International daran, die Nutzung von Streumunition von Seiten Kiews in der Ostukraine zu untersuchen. Er sagte:

„Wir haben eine Frage an Amnesty International: Warum schwieg die Organisation und drückte ein Auge zu, wenn zum Einsatz von Streumunition durch ukrainische Streitkräfte gegen Städte im Osten der Ukraine kommt?“

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