EU ordnet „Konsumenten-Warnung“ für von Israel in besetzten Gebieten produzierte Güter an

Israelische Weintrauben aus besetzten Gebieten im Westjordanland - Bald mit EU-Konsumentenwarnung versehen
Israelische Weintrauben aus besetzten Gebieten im Westjordanland - Bald mit EU-Konsumentenwarnung versehen
Die EU-Kommission hat eine neue Richtlinie verfasst, die vorsieht, dass alle Konsumgüter die in israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland produziert werden, künftig mit einem Warnhinweis für die europäischen Konsumenten versehen werden müssen.

Das Westjordanland wird seit dem Sechstage-Krieg 1967 entgegen geltendem Völkerrecht von Israel illegal besetzt gehalten. Die UN-Resolution 242 von 1967 fordert den Rückzug aller bewaffneten israelischen Kräfte aus diesem Gebiet. Israel erkennt die UN-Resolution nicht an, und spricht von „umstrittenem Territorium“ und verneint die Benennung als „besetzt“. 

Das israelische Außenminister kritisierte den EU-Beschluss in einer Presseerklärung scharf: 

"Diese Maßnahmen sind diskriminierender Natur. Es ist nicht tolerierbar, dass Israel das einzige Land darstellt, welches sich die EU für so eine Maßnahme ausgesucht hat, angesichts der Tatsache, dass es weltweit über 200 solcher umstrittener Territorien gibt."

Besetzte Gebiete seit in Gaza und Westjordanland seit 1967: