Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf "konkreten Prozess" für Friedensvertrag

Die beiden zerstrittenen kaukasischen Nachbarstaaten Aserbaidschan und Armenien haben beschlossen, einen "konkreten Prozess" zur Einleitung von Friedensgesprächen zu führen. Das gab der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Präsidenten beider Staaten bekannt, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu schrieb.

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Gegenüber Journalisten betonte Michel, dass die beiden Staatspräsidenten Ilcham Alijew und Nikol Paschinjan bei den Gesprächen "viele Fortschritte" gemacht hätten. Der EU-Vertreter fügte hinzu:

"Das bedeutet, dass wir alle gemeinsam beschlossen haben, einen konkreten Prozess für Friedensgespräche einzuleiten, um einen möglichen Friedensvertrag vorzubereiten und alle notwendigen Elemente für einen solchen Vertrag zu behandeln."

Die Anführer beider Staaten einigten sich demnach darauf, einen gemeinsamen Ausschuss sowie einen Kommunikationskanal einzurichten, sagte Michel nach dem fünfstündigen Gespräch. Er bekräftigte:

"Wir arbeiten sehr hart. Wir machen Fortschritte. Ich unterschätze die Herausforderungen nicht, die Schwierigkeiten auf beiden Seiten, aber ich habe das Gefühl, dass es einen gemeinsamen Willen gibt, Fortschritte zu machen."

Im Anschluss an das Gespräch veröffentlichte Michel eine Presseerklärung, in der er erneut die Bereitschaft der Europäischen Union unterstrich, ihre Zusammenarbeit mit Aserbaidschan und Armenien auszuweiten, um Spannungen im Südkaukasus abzubauen und eine "sicherere, stabilere und wohlhabendere" Region zu schaffen.

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Sowohl Alijew als auch Paschinjan betonten Michel zufolge ihren Willen, auf schnellem Weg ein Friedensabkommen zwischen beiden Staaten zu erreichen. Der EU-Ratspräsident fügte in der Erklärung hinzu:

"Zu diesem Zweck wurde vereinbart, die Außenminister mit der Ausarbeitung eines künftigen Friedensvertrags zu beauftragen, in dem alle notwendigen Fragen geregelt werden."

Auch einigten sich die Präsidenten darauf, bis Ende April eine gemeinsame Grenzkommission einzurichten. In der Erklärung heißt es dazu:

"Das Mandat der Gemeinsamen Grenzkommission wird darin bestehen, die bilaterale Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan abzugrenzen und eine stabile Sicherheitslage entlang der Grenze und in deren Nähe zu gewährleisten."

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion streiten beide Staaten um die Region Bergkarabach, die offiziell zwar Aserbaidschan gehört, aber überwiegend von Armeniern bewohnt wird. Anfang der 1990er-Jahre hatten armenische Truppen die Provinz besetzt. Bei einem weiteren anderthalbmonatigen Krieg im Herbst 2020 eroberte Aserbaidschan bedeutende Teile Bergkarabachs zurück. 

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