Mali wirft französischen Botschafter raus

Die Regierung des afrikanischen Staates Mali hat dem französischen Botschafter eine Frist von 72 Stunden gesetzt, innerhalb der der französische Diplomat das Land verlassen muss, wie der Sender France 24 unter Berufung auf eine Erklärung Bamakos berichtete. Der Rauswurf folgt auf, aus malischer Sicht, "empörenden" Aussagen französischer Behörden zur malischen Übergangsregierung, die nach dem Militärputsch die Regierungsgeschäfte übernommen hatte.

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Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Freitag erklärt, dass Malis Militärjunta "außer Kontrolle" geraten sei. Die Junta habe keine Legitimität. Am nächsten Tag hatte Verteidigungsminister Florence Parly sogar mit dem Abzug der im Land stationierten französischen Truppen gedroht.

Malis Regierung teilte in einer im nationalen Fernsehen übertragenen Erklärung mit:

"Der französische Botschafter in Bamako wurde vorgeladen und von einem Beschluss der Regierung in Kenntnis gesetzt, in dem er aufgefordert wurde, das Staatsgebiet innerhalb von 72 Stunden zu verlassen, nachdem der französische Außenminister kürzlich feindselige und empörende Äußerungen gemacht hatte."

In den letzten Wochen war es zu Streitigkeiten zwischen Mali und den europäischen Staaten gekommen, die mit dem malischen Militär im Rahmen der Terrorismusbekämpfung zusammenarbeiten. Vorige Woche hatte Mali einer Bundeswehr-Maschine sogar den Überflug verweigert. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte den Vorfall als "unfreundlichen Akt" bezeichnet. Malis Junta soll auch weitere Flüge, einschließlich von Drohnen, verhindert haben. Vor wenigen Tagen gab die dänische Regierung ihren Beschluss bekannt, ihre Truppen abzuziehen.

Hintergrund der jüngsten Eskalationen sind westliche Sanktionen gegen Mali. Die westlichen Staaten werfen der Militärjunta vor, sich nicht an ihre Versprechen hinsichtlich eines demokratischen Überganges zu halten. Zudem werfen westliche Staaten Mali vor, die private russische Militärfirma Wagner engagiert zu haben, was Bamako jedoch bestritt. Es seien zwar russische Soldaten als Ausbilder im Land, jedoch keine paramilitärischen Söldner.

Westliche Truppen befinden sich in Mali seit dem Jahr 2013. Im Jahr zuvor war es zu einem Aufstand der ethnischen Minderheit der Tuareg gekommen, der jedoch bald von einer islamistischen Rebellion überschattet wurde. Nachdem die malische Regierung weite Teile des Nordens verloren hatte, bat sie um ausländische militärische Unterstützung. Deutsche Truppen befinden sich in Mali im Rahmen der UN-Friedensmission MINUSMA.

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