International
78 Staaten fordern Umsetzung des UN-Anti-Rassismus-Programms – westliche Staaten abwesend
Dutzende von Entwicklungsstaaten haben einen Aufruf verfasst, in dem sie sich für eine zügige Umsetzung des im Jahr 2001 auf einer UN-Konferenz verabschiedeten Aktionsprogrammes gegen Rassismus aussprechen. Viele westliche Staaten fehlen jedoch.
78 Länder, darunter China, haben am Donnerstag dazu aufgerufen, die Umsetzung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Durban (DDPA) zu beschleunigen und Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ein Ende zu setzen, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
In einer gemeinsamen Erklärung äußerten die beteiligten Länder ihre tiefe Besorgnis über Rassendiskriminierung, soziale Vorurteile, Polizeibrutalität und soziale Ungleichheit.
In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass dieses Jahr der 20. Jahrestag der Anti-Rassismus-Erklärung der von den Vereinten Nationen organisierten Durban-Konferenz begangen wird. Die Staaten bekräftigen, dass "der weltweite Kampf gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz und alle ihre verabscheuungswürdigen und sich weiterentwickelnden Formen und Manifestationen eine vorrangige Angelegenheit für die internationale Gemeinschaft bleiben sollte".
Die Erklärung fordert eine schleunige Umsetzung der Durban-Ziele im Kampf gegen den Rassismus:
"Es ist an der Zeit, dass alle Staaten und alle Beteiligten die Gelegenheit ergreifen, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Umsetzung des DDPA zu beschleunigen und alle Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz zu bekämpfen."
Zudem wird betont, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind und das Potenzial haben, einen konstruktiven Beitrag zu ihrer Gesellschaft zu leisten:
"Jede Doktrin der rassischen Überlegenheit ist wissenschaftlich falsch, moralisch verwerflich, sozial ungerecht und gefährlich und muss abgelehnt werden."
Die "Geißel des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit zusammenhängenden Intoleranz" bestehe jedoch nach wie vor auf der ganzen Welt, und unzählige Menschen fielen dieser Geißel aufgrund der anhaltenden Lücken in der Umsetzung des DDPA weiterhin zum Opfer, heißt es weiter, womit indirekt vor allem auf einige westlichen Staaten verwiesen wird, die aufgrund der kritischen Haltung der ersten Durban-Konferenz im Jahr 2001 zur israelischen Politik gegenüber den Palästinensern sowohl weitere Anti-Rassismus-Konferenzen boykottierten.
"Afrikaner und Menschen afrikanischer Abstammung, Asiaten und Menschen asiatischer Abstammung sowie indigene Völker leiden seit langem unter systemischem Rassismus, Rassendiskriminierung und Hassverbrechen", heißt es in der Erklärung.
Während der COVID-19-Pandemie hätten Fehlinformationen, Desinformationen, Hassreden und rassistische Äußerungen von Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu einem Anstieg von Diskriminierung und Hassverbrechen gegen Afrikaner und Menschen afrikanischer Abstammung sowie Asiaten und Menschen asiatischer Abstammung, insbesondere Frauen, Kinder und ältere Menschen, geführt.
Es sei für alle an der Zeit, einen "echten und transformativen Wandel" im Kampf gegen Rassismus einzuleiten.
"Wir können nicht zulassen, dass unsere zukünftigen Generationen weiterhin unter der Brutalität von Rassismus und Rassendiskriminierung leiden", heißt es in der Erklärung.
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