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Deutschland trotz erhöhter Rüstungsausgaben wieder nicht unter NATO-Musterschülern

Deutschland trotz erhöhter Rüstungsausgaben wieder nicht unter NATO-Musterschülern
Wie groß ist genug – NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärt bei der Konferenz im Oktober wieder, welche Staaten noch zu wenig ausgeben. (Bild: Pressekonferenz, Februar 2020).
Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten. Dabei geht es unter anderem um die Beitragszahlungen der Mitgliedsstaaten. Generalsekretär Stoltenberg hatte am Mittwoch schon mal aufgelistet, wessen Rüstungsausgaben hoch genug sind und wessen nicht.

Zwei Drittel der NATO-Mitglieder werden das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel in diesem Jahr verfehlen, hieß es am Mittwoch aus der NATO-Zentrale. Obwohl viele Mitgliedsstaaten auch während der Corona-Krise ihre Rüstungsausgaben unter dem anhaltenden Druck von Präsident Donald Trump weiter erhöht oder zumindest aufrechterhalten haben, verfehlt ein Großteil der Bündnisstaaten die im Jahr 2014 vereinbarte Marke, wonach bis spätestens zum Jahr 2024 ein Anteil von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Militärallianz ausgegeben werden soll. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass dies das sechste Jahr in Folge sei, in dem die gesamten Ausgaben in dem Bereich anstiegen, um 4,3 Prozent. Man erwarte, dass dies auch weiterhin so bleibe, betonte Stoltenberg am Mittwoch vor dem Treffen der Verteidigungsminister, das Donnerstag und Freitag virtuell stattfinden wird. Mitglieder würden auch zu Missionen und Operationen beitragen, so Stoltenberg.

Zu den Musterschülern, die die Marke in diesem Jahr erreichen werden, zählen Großbritannien und Frankreich sowie Polen, Griechenland, Lettland, Litauen, Estland, Rumänien und Norwegen.

Die NATO plant ein neues Weltraumzentrum in Ramstein, in dem Informationen über Satellitenangriffe koordiniert werden sollen.

Schweden – das nicht NATO-Mitglied ist, aber mit der Allianz kooperiert und eine Mitgliedschaft erwägt – hat derweil gar einen Anstieg von 40 Prozent der Militärausgaben in den kommenden vier Jahren angekündigt, mit dem Verweis auf eine vermeintliche Bedrohung Russlands.

Deutschland hingegen ist mit nur 1,57 Prozent des BIP unter den Ländern, die Tadel ernteten, weil sie die Marke nicht erreichten. Auch Spanien (mit 1,16 Prozent) und Italien (mit 1,43 Prozent) schafften es nicht; Schlusslicht bildeten Belgien (mit 1,1 Prozent) und Luxemburg (0,64 Prozent).

Auf der Tagesordnung der NATO-Konferenz stehen eine "gerechtere Lastenteilung" – also die Diskussion um höhere Rüstungsausgaben, die "Stärkung von Abschreckung und Verteidigung", einschließlich der Reaktion auf Russlands Raketenfähigkeiten, "die Stärkung der Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften sowie die NATO-Missionen in Afghanistan und im Irak". Am Donnerstag erwarte er, so Stoltenbergs Wortlaut, dass die Verteidigungsminister sich darauf einigen, ein neues NATO-Raumfahrtzentrum beim Alliierten Luftwaffenkommando in Ramstein einzurichten.

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