Kanadas Außenminister: Exportstopp in die Türkei wegen Beteiligung am Bergkarabach-Konflikt
Wie der kanadische Außenminister François-Philippe Champagne mitteilte, will Kanada im Rahmen laufender Untersuchungen und im Einklang mit dem Exportkontrollregime wichtige Exportgenehmigungen in die Türkei aussetzen. Als Grund nannte der Außenminister die in den letzten Tagen vermehrt auftretenden Gerüchte, dass im militärischen Konflikt in Bergkarabach auch Technik aus Kanada eingesetzt werde.
Als er von den Gerüchten erfuhr, wies er umgehend das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten an, die Hinweise zu untersuchen. In Übereinstimmung mit Kanadas Exportkontrollgremium und aufgrund der andauernden Kampfhandlungen sei man zu dem Schluss gelangt, die Exportgenehmigungen in die Türkei auszusetzen und die Situation im Laufe der Zeit gegebenenfalls neu zu bewerten.
In line with 🇨🇦's robust export control regime and the ongoing investigation, I have suspended the relevant export permits to #Turkey.🇨🇦 calls for measures to be taken immediately to stop the violence and protect civilians. pic.twitter.com/mCLmjWKq4G
— François-Philippe Champagne (FPC) 🇨🇦 (@FP_Champagne) October 5, 2020
Kanada zeige sich zudem sehr besorgt über den andauernden Konflikt in Bergkarabach, der zur Bombardierung ganzer Gemeinden und zu Opfern unter Zivilisten führte. Die kanadische Regierung forderte außerdem unverzügliche Maßnahmen, um die Situation vor Ort zu stabilisieren, und wiederholte, dass es keine Alternative zu einer friedvollen, diplomatisch verhandelten Lösung geben könne.
Armenien und Aserbaidschan kämpfen schon seit Jahrzehnten um die Region Bergkarabach. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren verlor Aserbaidschan die Kontrolle über das Gebiet. Es wird heute von christlichen Karabach-Armeniern bewohnt. Seit 1994 gilt eine brüchige Waffenruhe. Zuletzt gab es immer mal wieder Gefechte in der Region, allerdings nie so heftig wie in den letzten Tagen. Die Türkei steht im aktuellen Konflikt auf der Seite Aserbaidschans und äußerte mehrfach, dass es "keinen Waffenstillstand ohne einen Rückzug Armeniens" gebe.
Mehr zum Thema -Türkischer Außenminister Çavuşoğlu: "Kein Waffenstillstand ohne Rückzug Armeniens"
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.