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Londoner Gericht: Assange soll schweigen

Londoner Gericht: Assange soll schweigen
Der Prozess um den Journalisten Julian Assange wird nun fortgesetzt. Seit Monaten hatte Assange keine Möglichkeit, seine Anwälte zu sprechen. Sowohl Prozessbeobachtung als auch Berichterstattung werden erschwert. Ein Professor spricht vom "Krieg gegen den Journalismus".

Zum ersten Mal seit einem halben Jahr konnte Julian Assange bei der Wiederaufnahme des Verfahrens nach der "Corona-Pause" erstmals wieder mit seinen Anwälten sprechen, so berichtet seine Verlobte Stella Morris. Vor Gericht wurde es Assange von der Richterin untersagt, sich persönlich zu äußern, Julian Assange dürfe lediglich seine Anwälte für sich sprechen lassen. Um Rücksprache mit seinen Verteidigern halten zu können, muss das Verfahren jedes Mal pausiert werden. Eine vonseiten der Verteidigung beantragte Vertagung der Verhandlung, um sich auf die mittlerweile geänderte und erweiterte Anklage vorzubereiten, wurde abgelehnt.

Auch die deutsche Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel von der Linksfraktion war als Beobachterin und Berichterstatterin vor Ort, um sich selbst ein Bild zu machen und darüber zu berichten. Sie fordert nun nochmals von der Bundesregierung, dem politischen Gefangenen Assange Asyl zu gewähren und ihn beispielsweise in der Berliner Charité auch medizinisch zu versorgen.

Laut Äußerungen von Prozessbeobachtern vor Ort, werden die Berichterstattung über das Verfahren vom Gericht massiv behindert und sabotiert: Mehr als 40 NGOs, wie beispielsweise Amnesty International, wurden sowohl der Zugang wie auch der Zugriff auf eine Video-Liveschaltung verwehrt. Begründet wird dies zum einen mit der angeblichen Gefährdung durch das Coronavirus, zum anderen habe die Richterin offenbar Angst davor, ihre Kontrolle über das Verfahren zu verlieren, so meint der Berichterstatter Dustin Hoffmann.

Der ehemalige Botschafter und Menschenrechtsaktivist Craig Murray berichtet, dass von den für gewöhnlich 80 freien Plätzen für Beobachter "aufgrund von Corona" lediglich 9 zugänglich gemacht würden. Von diesen neun Plätzen seien bereits fünf für Freunde und die Familie von Julian Assange reserviert – es blieben also lediglich vier freie Plätze für die Journalisten und damit für die an dem Verfahren interessierte Weltöffentlichkeit.

Der Professor für Journalistik Mark Feldstein, welcher die These vertreten soll, das Verfahren gegen Assange wäre Teil eines Krieges gegen den Journalismus, war per Video zugeschaltet, um als Experte auszusagen.

Angeblich aufgrund von technischen Schwierigkeiten musste diese Videoschaltung allerdings frühzeitig beendet werden – Mark Feldmanns letzte Worte in der Übertragung seien gewesen: "Oh shit!"

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