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Pompeo: USA planen Verbot chinesischer Apps

Pompeo: USA planen Verbot chinesischer Apps
Der Konflikt zwischen den USA und China umfasst immer weitere Bereiche. Jetzt hat ein Vertreter einen möglichen Schritt angekündigt, der dramatische Folgen haben könnte. Die US-Regierung erwäge, bestimmte chinesische Apps zu verbieten, so US-Außenminister Mike Pompeo.

US-Außenminister Mike Pompeo hat bestätigt, dass Washington ein Verbot chinesischer Social-Media-Anwendungen erwägt, einschließlich der äußerst populären App TikTok. Offenbar wird man in Washington inspiriert von einem ähnlichen Verbot in Indien und der Drohung Australiens, eben dies auch zu tun.

In einem Gespräch mit Fox News bekräftigte Pompeo, dass "wir mit Sicherheit ein Verbot von TikTok und anderen chinesischen Apps in Betracht ziehen". Damit würden die USA dem Beispiel Indiens folgen, wo bereits insgesamt 59 chinesische Apps verboten wurden, im Gefolge der jüngsten Eskalation einer Grenzstreitigkeit mit der Volksrepublik China. Australiens hat nun ebenfalls damit gedroht, dasselbe zu tun. Die US-Bürger sollten die Apps "nur herunterladen, wenn Sie ihre Informationen in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas haben wollen", witzelte Pompeo.

Archivbild

Washingtons Spitzendiplomat räumte zwar ein, dass er nicht einer Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump vorgreifen wolle, doch schien der US-Diplomat dennoch nicht abgeneigt, den 30 Millionen US-amerikanischen TikTok-Benutzern schon jetzt mit dem Verbot ihrer bevorzugten Microblogging-Plattform zu drohen. Pompeo versuchte auch noch, eine Verbindung zwischen TikTok und Huawei, dem Hauptkonkurrenten von US-Technologieunternehmen um die Vorherrschaft im Telekommunikationssektor, zu konstruieren. Trotz häufiger Anschuldigungen seitens Pompeo und anderer Vertreter der Trump-Regierung wurde jedoch noch nie nachgewiesen, dass Huawei-Geräte sogenannte "Hintertüren" für chinesische Geheimdienste besitzen – ganz im Gegensatz zu US-Unternehmen, von denen mehrere erwiesenermaßen gezielt eingebaute Schwachstellen als Zugang für US-Geheimdienste enthalten müssen. Politische Gegner des US-Präsidenten, vor allem auch jüngere Social-Media-Nutzer, hatten zudem die Plattform TikTok in den letzten Wochen auch mehrmals für spektakuläre Aktionen gegen Trump genutzt.

Durch das indische Verbot wäre das Unternehmen TikTok von seinem größten Markt abgeschnitten. Das indische Büro von TikToks Muttergesellschaft ByteDance bemüht sich Berichten zufolge intensiv, dieses Verbot noch zu verhindern. Ein US-amerikanisches Verbot wäre zweifellos ebenfalls katastrophal für das Unternehmen. Jedoch könnte ein Verbot andererseits für Washington noch schwerwiegendere Folgen haben sein, da viele US-amerikanische Teenager nicht nur TikTok-süchtig sind, sondern über diese App auch gern politisch gegen den US-Präsidenten agitieren. Sie könnten darin einen weiteren Grund sehen, sich gegen ihre derzeitige Regierung aufzulehnen.

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