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Trump bleibt dabei: Abkopplung von China ist eine Option für die USA

Trump bleibt dabei: Abkopplung von China ist eine Option für die USA
Seit diesem Treffen in Washington am 9. November 2018 verschlechterten sich die Beziehungen zwischen den USA und China deutlich.
Während sich die Außenminister der USA und Chinas auf Hawaii zum ersten persönlichen Treffen seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie trafen, bleibt US-Präsident Trump bei seinem harten Kurs gegen Peking. Auch die Stimmung auf Hawaii wurde als "angespannt" bezeichnet.

Das erste persönliche Aufeinandertreffen von Mike Pompeo und Yang Jiechi auf Hawaii am Mittwoch der vergangenen Woche wurde von chinesischen Medien als "konstruktiver Meinungsaustausch" bezeichnet. Zu besprechen gab es viel: die immer schlechter werdenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern, Hongkong, Taiwan, Xinjiang, die Situation im Südchinesischen Meer und die Rolle der USA dabei. Aber natürlich auch den Ausbruch des Coronavirus und den US-Vorwurf, Peking habe anfänglich versucht, die Gefahr herunterzuspielen. 

US-Präsident Donald Trump will nicht mehr mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping reden.

Über alledem schwebt dann auch noch das Damoklesschwert des Handelskrieges zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Ein erst Anfang des Jahres unterzeichnetes Handelsabkommen sollte Entspannung bringen, doch der von Washington eingeleitete Versuch der Umstrukturierung globaler Lieferketten birgt weiteres Konfliktpotenzial.

Mitte Mai kam es schließlich zum vorläufigen Tiefpunkt in den Beziehungen beider Länder, als US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News zum ersten Mal damit drohte, sämtliche Beziehungen zu China zu unterbrechen. Die Krise zwischen Washington und Peking habe auch dazu geführt, dass sich das Handelsabkommen jetzt nicht mehr so "großartig" anfühle, sagte er weiter. Deshalb habe er auch "derzeit keine Lust", mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu sprechen.

An dieser Haltung konnte offensichtlich auch das Treffen von Pompeo und Yang nichts ändern. David Stilwell, Unterabteilungsleiter für Ostasien im Außenministerium, bezeichnete die Gespräche bei der anschließenden Pressekonferenz denn auch als "angespannt". Man habe bei Chinas Haltung kein Entgegenkommen feststellen können, meinte er weiter. Was auf jeden Fall positiv zu bewerten sei, sei Pekings Festhalten am Handelsabkommen. 

Während die chinesische Seite die Gespräche in gewohnt diplomatischer Manier als "konstruktiv" bezeichnete, betonte das Außenministerium in Peking, Yang habe Pompeo klargemacht, dass die USA Chinas Positionen zu relevanten Dingen respektieren müssten, die Peking als im Interesse der nationalen Sicherheit liegend betrachtet. Zudem solle Washington aufhören, sich in die innerchinesischen Angelegenheiten Hongkong, Taiwan und Xinjiang einzumischen.

Während der Gespräche auf Hawaii wurde Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer von einem Ausschuss im Repräsentantenhaus zu China befragt. Die Abgeordneten wollten von ihm wissen, ob es eine realistische Möglichkeit gebe, die von Trump ins Spiel gebrachte Abkoppelung von der chinesischen Wirtschaft umzusetzen. Lighthizer antwortete darauf:

Glaube ich, dass man sich hinsetzen kann und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von der chinesischen Wirtschaft abkoppeln kann? Nein. Ich denke, dass das vor Jahren eine politische Option war. Ich glaube nicht, dass es zu diesem Zeitpunkt eine vernünftige Option ist.

Am Donnerstag reagierte der US-Präsident schließlich auf diese Aussage und twitterte:

Es war nicht Botschafter Lighthizers Schuld, dass ich mich vielleicht nicht klar ausgedrückt habe, aber die USA haben – unter verschiedenen Bedingungen – die politische Option der vollständigen Entkopplung von China. Vielen Dank!

Wie schlecht es um die Beziehungen der beiden größten Volkswirtschaften tatsächlich steht, zeigt sich auch daran, dass das Treffen zwischen Pompeo und Yang nicht in Washington stattfand, sondern auf der Hickam Air Force Base auf Hawaii. Selbst auf die Frage, von wem die Initiative für ein Treffen ausging, gab es keine klare Auskunft. Beide Seiten insistierten, dass jeweils der andere ein Treffen angefragt habe.  

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