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Polen klärt Frage zu Verhandlungen mit den USA über nukleare Teilhabe

Polen klärt Frage zu Verhandlungen mit den USA über nukleare Teilhabe
Polen klärt Frage zu Verhandlungen mit den USA über nukleare Teilhabe (Archiv, L-R: Generäle Miroslaw Rozanski und Mieczyslaw Gocul, Präsident Andrzej Duda, Verteidigungsminister Antoni Macierewicz, BNS-Leiter Pawel Soloch zu Weihnachtsbesuch am Armeestandort in Nowy Glinnik, Polen. 15.12.2016.)
Paweł Soloch, Leiter des polnischen Büros für Nationale Sicherheit, gab bei einer Livesitzung im polnischen Fernsehen bekannt, dass Polen das NATO-Programm zur nuklearen Abschreckung unterstützt. Soloch heißt zudem US-Truppen an Europas "Ostflanke" willkommen.

Eine Stationierung von US-Atomwaffen auf polnischem Staatsgebiet werde Soloch zufolge allerdings nicht verhandelt, schreibtSputnik. Zuvor hatte die US-Botschafterin in Polen Georgette Mosbacher in einem Twitter-Beitrag erklärt, dass die USA ihr Kontingent an Atomwaffen von Deutschland, wo sie aktuell im Rahmen des Programms zur sogenannten "nuklearen Teilhabe" stationiert sind, nach Polen verlagern könnten.

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Es ist nicht ganz klar, ob ein bisheriges Ausbleiben von Verhandlungen diesbezüglich einer Zurückhaltung oder gar einem Unwillen der Verantwortlichen auf polnischer oder aber US-amerikanischer Seite geschuldet ist. Immerhin äußerte sich in der Vergangenheit neben der US-Gesandten in Polen auch der polnische Außenminister Jacek Krzysztof Czaputowicz in einem Spiegel-Interview im Frühjahr wohlwollend zu einer Stationierung von US-Nuklearwaffen in Polen. Noch früher, Ende 2015, gab der damalige polnische Vize-Verteidigungsminister Tomasz Szatkowski an, dass in seiner Behörde die Möglichkeit einer entsprechenden Anfrage an die USA diskutiert werde.

Russlands Auswärtiges Amt: Echter Beitrag zu Europas Sicherheit wäre ein Abzug der US-Sprengköpfe

(Symbolbild: Wolke nach Explosion der XX-58 IVY MIKE, einer experimentalen Wasserstoffbombe der USA. Insel Elugelab, Atoll Enewetak, 01. November1952)

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Auch Soloch betonte seinerseits am Montag die angebliche Rolle der USA als Sicherheitsgarant in Hinsicht auf nukleare Abschreckung. Im Moment aber scheinen trotz einer generell russlandfeindlichen Außen- und Militärpolitik Verantwortliche, die noch nicht von allen guten Geistern verlassen sind, im Hinblick auf eine nukleare Osterweiterung der NATO die Oberhand zu behalten. Die Frage ist, wie lange noch.

Nach Ansicht des russischen Außenministers Sergei Lawrow ist man sich bei der NATO durchaus bewusst, dass Moskau keine Pläne hat, irgendjemanden anzugreifen - doch man benutzt einfach jeden Vorwand, um mehr militärische Ausrüstung und Truppen in der Nähe der russischen Grenzen zu stationieren.

Und zumindest dafür ist seitens der polnischen Regierung auf jeden Fall der Wille da. Soloch erklärte:

Wir sind daran interessiert, dass die Amerikaner an der Ostflanke stehen.

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