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Strategische Stabilitätsgespräche zwischen Russland und den USA in Wien – ohne China

Strategische Stabilitätsgespräche zwischen Russland und den USA in Wien – ohne China
Eine russische und eine US-amerikanische Delegation werden am 22. Juni in Wien zusammenkommen, um strategische Stabilitätskonsultationen in Atomwaffenfragen abzuhalten. Ein Versuch der USA, China in die Verhandlungen einzubeziehen, scheiterte erneut.

Der russische Vize-Außenminister Sergei Rjabkow hat am Dienstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASSmitgeteilt, dass er am 22. Juni in Wien strategische Stabilitätskonsultationen mit dem US-Sondergesandten für Rüstungskontrolle Marschall Billingslea führen wird. Er sagte:

Ja, wir bestätigen, dass das Treffen stattfinden wird.

Die Delegationen werden von dem für diese Frage zuständigen stellvertretenden Außenminister Rjabkow im Namen Russlands und vom US-Sondergesandten des US-Präsidenten für Rüstungskontrolle, Marschall Billingslea, im Namen der US-amerikanischen Seite geleitet.

Der russische Präsident Wladimir Putin und die oberste Militärführung beobachten am 26. Dezember 2018 im Nationalen Verteidigungszentrum in Moskau den Teststart der Hyperschallrakete

Der hochrangige russische Diplomat merkte an, er hoffe, dass die Wiederaufnahme des Dialogs über die strategische Stabilität dazu beitragen werde, "diesen Prozess in Gang zu bringen und einen bestimmten Weg vorwärts zu entwerfen".

Laut dem Vize-Außenminister war Moskau von der Aussage der Vertreter in Washington überrascht, wonach diese die Ankunft einer chinesischen Delegation beim Wiener Treffen am 22. Juni erwarteten. Rjabkow erklärte:

Wir wissen um die Haltung Chinas und behandeln es mit Respekt. Deshalb gehen wir davon aus, dass das Wiener Treffen im bilateralen russisch-US-amerikanischen Format unter Beteiligung der Delegationen stattfinden wird, bei dem alle Sonderorganisationen vertreten sein werden.

Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete am Montag unter Berufung auf einen anonymen Vertreter des US-Außenministeriums, dass Rjabkow und Billingslea am 22. Juni in Wien zu Gesprächen zusammenkommen werden. In dem Medienbericht hieß es weiter:

Der Beamte schloss nicht aus, dass die USA bereit sein könnten, den New START-Atomwaffenvertrag der Obama-Ära zu verlängern, der im Februar 2021 auslaufen soll. Vorausgesetzt Russland verpflichtet sich zu einer trilateralen Rüstungskontrolle mit China und hilft, das sich weigernde Peking an den Tisch zu bringen.

Billingslea twitterte am Montag, dass er mit Sergei Rjabkow eine Vereinbarung getroffen habe, im Laufe des Monats Verhandlungen über Atomwaffen zu führen. Er fügte hinzu:

China ist ebenfalls eingeladen. Wird China guten Willen zeigen und in gutem Glauben verhandeln?

Symbolbild: Ein AWACS-Aufklärungsflugzeug der NATO startet vom Luftwaffenstützpunkt in Geilenkirchen zu einem Flug nach Polen. (2. April 2014)

Peking plane jedoch nicht, an trilateralen Gesprächen über Rüstungskontrolle mit Russland und den Vereinigten Staaten teilzunehmen. Das teilte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying bei einem Briefing am Dienstag mit. Sie betonte:

Wir haben unsere Position wiederholt klargestellt. China hat nicht die Absicht, an den sogenannten trilateralen Gesprächen zur Rüstungskontrolle mit Russland und den USA teilzunehmen.

Die USA versuchen weiterhin, China einzubinden. Es ist typisch für die USA, dass sie versuchen, die Verantwortung auf andere abzuwälzen. In den vergangenen Jahren haben sich die Vereinigten Staaten aus einer Reihe von internationalen Abkommen zurückgezogen – darunter der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA), der INF-Vertrag, der Vertrag über den Waffenhandel und der Vertrag über den Offenen Himmel – und jetzt erwägen sie die Möglichkeit der Wiederaufnahme von Atomtests. Es ist absurd, einen Vertreter aus diesem Land von Gutwilligkeit sprechen zu hören.

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