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Neuer Atom-Deal möglich? – Donald Trump dankt Iran für Freilassung von US-Veteran

Neuer Atom-Deal möglich? – Donald Trump dankt Iran für Freilassung von US-Veteran
Der freigelassene Navy-Veteran Michael White mit dem US-Sondergesandten für den Iran, Brian Hook. (Zürich, 4. Juni 2020)
US-Präsident Donald Trump hat Teheran für die Freilassung des Navy-Veteranen Michael White gedankt, der 2018 zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde. Im Gegenzug wurde einem iranischen Mediziner die Ausreise aus den USA erlaubt. Die Freilassung zeige, dass ein Deal zwischen Washington und Teheran möglich sei, so Trump.

"Ich habe gerade mit der ehemaligen amerikanischen Geisel Michael White telefoniert, der sich nach seiner Freilassung aus dem Iran jetzt in Zürich befindet. Er wird in Kürze in einem US-Flugzeug sitzen und nach Hause in die USA kommen", twitterte Trump am Donnerstagabend, bevor er der Islamischen Republik für ihre Zusammenarbeit in diesem Prozess Anerkennung zollte. Im Gegenzug wurde der in den USA inhaftierte iranische Mediziner Madschid Taheri freigelassen.

Vielen Dank, Iran, dies zeigt, dass ein Deal möglich ist!

White war bereits im Juli 2018 in der nordostiranischen Stadt Maschhad festgenommen worden, als er seine Freundin besuchte. Der gebürtige Kalifornier, der 13 Jahre in der US-Marine gedient hatte, wurde zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Er soll den Obersten Führer des Iran, Ali Chamenei, beleidigt und iranfeindliche Äußerungen in den sozialen Medien geteilt haben.

Als die COVID-19-Pandemie das Land erfasste, befahl die iranische Regierung, Tausende von Insassen nach Hause zu schicken, um diese einzudämmen. White war einer von rund 85.000 Gefangenen, die vorübergehend aus dem Gefängnis entlassen wurden und bis zu dieser Woche in der Schweizer Botschaft in Teheran in Gewahrsam waren.

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Bis Donnerstag wurden im Iran 164.270 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Die Behörden warnten vor einer "zweiten Welle" der tödlichen Lungenerkrankung, während ein Anstieg von Neuinfektionen zu verzeichnen ist.

USA beenden Ausnahmeregelungen über Sanktionen für Arbeiten an Irans zivilen Atomanlagen
(Für das Bushehr-Atomkraftwerk als einzige iranische Atomanlage verlängern die USA die Ausnahme von ihren Sanktionen. Mit den anderen müssen Firmen aus Drittstaaten ihre Zusammenarbeit in 60 Tagen einstellen)

Trumps seltenes Lob für Teheran kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die Beziehungen zwischen den beiden Ländern noch immer äußerst angespannt sind. Im Mai 2018 kündigten die USA das drei Jahre zuvor mit dem Iran unterzeichnete wegweisende Atomabkommen auf – offiziell Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) genannt – und drohten anderen Parteien des Abkommens mit Sanktionen, um die Bemühungen zu dessen Rettung zu torpedieren.

Erst vergangene Woche sagte US-Außenminister Mike Pompeo, dass Washington fast alle verbleibenden Ausnahmegenehmigungen von den anti-iranischen Sanktionen im Zusammenhang mit mehreren zivilen Einrichtungen beenden werde. Dies bedeutet, dass europäische, chinesische und russische Unternehmen, die an wichtigen Nuklearprojekten im Iran arbeiten, zwei Monate Zeit haben werden, um ihre Operationen abzuschließen, oder sich dem Zorn der USA stellen werden müssen, der in Form von Strafmaßnahmen erfolgen wird. Im Fall des zivilen Kernreaktors in Buschehr sagten die USA, die Abwicklungsfrist würde 90 Tage betragen, um "die Sicherheit zu gewährleisten".

Washington hat nicht nur das iranische Atomprogramm unterdrückt, sondern auch den wirtschaftlichen Druck auf Teheran erhöht, um die Ölexporte des Landes auf null zu reduzieren. Als der Iran Ende letzten Monats trotz US-Sanktionen fünf Tanker mit Benzin nach Venezuela geschickt hat, sagte der venezolanische UN-Botschafter, das lateinamerikanische Land sei "der Gefahr eines bevorstehenden Einsatzes militärischer Gewalt durch die USA ausgesetzt", die sich der Lieferung widersetzten. Washington unternahm jedoch keine Schritte, um die Lieferung zu behindern, obwohl Berichten zufolge Vergeltungsmaßnahmen in Betracht gezogen wurden.

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