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Heiko Maas fordert: USA müssen Pressefreiheit schützen

Heiko Maas fordert: USA müssen Pressefreiheit schützen
Archivbild
Nach mehreren Angriffen von Polizisten gegen Medienmitarbeiter hat sich Deutschland zu dem Vorgehen der US-Regierung bei den Demonstrationen geäußert. Bundesaußenminister Maas verurteilte den Einsatz von Gewalt gegen Journalisten und forderte die Einhaltung der Pressefreiheit.

Die Bundesregierung verlangt von den US-Behörden Aufklärung über einen mutmaßlichen Angriff von US-Polizisten auf Journalisten der Deutschen Welle bei der Berichterstattung über die Proteste in Minneapolis.

Journalisten müssen ihrer Aufgabe, nämlich der unabhängigen Berichterstattung, ohne Gefahr für ihre Sicherheit nachgehen können", sagte Maas am Dienstag in Berlin.

Demokratische Rechtsstaaten müssen beim Schutz der Pressefreiheit allerhöchste Standards an den Tag legen. Jede Gewaltausübung, die es in diesem Zusammenhang gibt, muss nicht nur kritisiert werden, sondern sie muss vor allen Dingen konsequent verfolgt und aufgeklärt werden", so der Außenminister.

Die Deutsche Welle hatte am Montag berichtet, dass ihr Reporter Stefan Simons in Minneapolis die zweite Nacht in Folge von der Polizei beschossen worden sei. Auf einem Video ist zu hören, wie von Polizisten im Hintergrund ein Schuss abgegeben wird, kurz darauf scheint das Projektil knapp an dem Journalisten und seinem Kameramann vorbeizufliegen. Simons, der eine Schussweste mit der Aufschrift "Press" trägt, zuckt merklich zusammen. Auf dem Video ist in einer weiteren Sequenz auch ein Wortgefecht zu sehen, in dem ein Polizist dem Journalisten damit droht, ihn festzunehmen.

Maas sagte, man werde nun bei den US-Behörden anfragen, um "genauere Umstände zu erfahren". Die Deutsche Welle reagierte am Dienstagabend mit einer Protestnote an die US-Botschaft in Berlin.

Ein Polizist eröffnete das Feuer mit Gummigeschossen und zielte dabei auf unsere Crew", schrieb Programmdirektorin Gerda Meuer.

Ein Demonstrant im Lafayette Park in der Nähe des Weißen Hauses am 2. Juni 2020, Washington, USA.

Der Vorfall sei kein Einzelfall, was es noch schlimmer mache.

Mehrere Journalisten wurden im Zuge der Proteste im ganzen Land von der Polizei anvisiert, behindert und festgenommen", betonte Meuer.

Auch Vertreter anderer Medien berichteten über Angriffe von Polizisten gegen sie, so etwa eine Korrespondentin von Sputnik

Seit Tagen kommt es in Minneapolis, New York, Washington, D.C. und anderen US-Metropolen zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota. In vielen US-Städten arteten Demonstrationen teilweise in Ausschreitungen und Plünderungen aus. Mindestens 40 Städte haben angesichts der Proteste nach Angaben des Senders CNN nächtliche Ausgangssperren verhängt.

Mehr zum Thema - Operation Themis – Kampftruppen der 82. Luftlandedivision in die Umgebung von Washington verlegt 

(dpa/rt)

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