Russland kritisiert US-Rückzug aus WHO: "Was können die USA der Welt als Gegenleistung anbieten?"

Am Freitag hat US-Präsident Donald Trump der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erneut vorgeworfen, unter der Kontrolle Chinas zu stehen, und angekündigt, die Beziehungen zur UN-Behörde zu beenden. Die der internationalen Organisation bisher zur Verfügung gestellten US-Finanzmittel würden künftig an andere globale Gesundheitsprojekte gehen. Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen Monat die WHO für die hohe Anzahl der Toten in der COVID-19-Pandemie mitverantwortlich gemacht und ein Einfrieren der US-Zahlungen an die Organisation mit Sitz in Genf veranlasst.

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Russland kritisierte die Entscheidung Trumps scharf. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, fand den Schritt angesichts der anhaltenden weltweiten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus unpassend:

In dem Moment, in dem die Welt ihre Bemühungen im Kampf gegen die Pandemie konsolidieren muss, unterminiert Washington die völkerrechtlichen Grundlagen der Zusammenwirkung im Gesundheitswesen. Was können die USA der Welt als Gegenleistung anbieten? Das trostlose Bild, das im US-Gesundheitswesen zu Zeiten der Pandemie an den Tag gekommen ist, lässt Washington keine Chance, von einer Führungsposition in diesem Bereich zu sprechen.

Kritik an der Entscheidung des republikanischen US-Präsidenten kam auch aus dem Inland. Der demokratische Senator aus dem Gesundheitsausschuss Chris Murphy warf Trump auf Twitter vor, es sei ihm immer um Ablenkung und darum gegangen, einen Sündenbock zu finden.

Der demokratische Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus Eliot Engel teilte mit, Trumps Schritt entspreche dem "Abschalten der Hydranten inmitten eines Brandes". Sein Ausschuss werde das Einfrieren der Beitragszahlungen untersuchen.

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Unklar ist, ob der US-Präsident die Mitgliedschaft seines Landes bei der WHO sofort und eigenhändig beenden kann. In der Resolution des US-Kongresses aus dem Jahr 1948 zum Beitritt zur WHO heißt es, dass die USA sich das Recht für einen Rückzug vorbehalten – allerdings mit einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist. Voraussetzung ist demnach auch, dass die USA alle ausstehenden Beiträge an die WHO gezahlt haben.

Die WHO ist die wichtigste Sonderorganisation der Vereinten Nationen im Gesundheitsbereich. Ihr Budget speist sich vor allem aus Spenden und nur noch zu weniger als einem Viertel aus verpflichtenden Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Die USA sind in diesem Kreis der größte Zahler: Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils fast 116 Millionen US-Dollar fällig. Chinas Beitrag liegt für diese beiden Jahre bei jeweils rund 57 Millionen US-Dollar. Hinzu kommen freiwillige Beiträge, die sich im Fall der USA laut WHO in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt mehr als 656 Millionen Dollar belaufen haben. China kam auf mehr als zehn Millionen US-Dollar. (dpa/TASS)

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