International
EU-Außenbeauftragter: Das asiatische Jahrhundert beginnt vor unseren Augen
Der oberste EU-Diplomat Josep Borrell spricht sich für eine harte Linie gegenüber China aus. Die EU müsse eine eigenständige Außenpolitik entwickeln. Angesichts des zu erwartenden asiatischen Jahrhunderts dürften sich die EU-Staaten China nicht unterordnen.
Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außenpolitik, hat in einer Videokonferenz mit deutschen Diplomaten am Montag dazu aufgerufen, dass die EU eine härtere und eigenständigere Linie gegenüber der Volksrepublik China befolgen solle. Die Welt sei derzeit führungslos. Asien werde aus wirtschaftlicher, sicherheitspolitischer und technologischer Sicht immer wichtiger. Analysten hätten schon seit Langem über das Ende des US-amerikanischen angeführten Systems und das Aufkommen des asiatischen Jahrhunderts geschrieben.
Das passiert jetzt vor unseren Augen", erklärte Borrell.
Die Corona-Pandemie könnte als Wendepunkt in diesem Prozess begriffen werden, so Borrell. Es bestehe einen großen Bedarf an multilateraler Kooperation, aber das Angebot dafür reiche nicht aus. Die Corona-Pandemie sei die erste größere Krise der letzten Jahrzehnte, bei der nicht die USA die Krisenbewältigung angeführt hätten.
Vielleicht kümmern sie sich nicht darum, aber überall, wo wir hinblicken, sehen wir zunehmende Rivalitäten, insbesondere zwischen den USA und China.
Der EU-Spitzendiplomat stellte fest, dass der Druck auf die EU steige, eine Seite in dem geopolitischen Konflikt zwischen China und den USA zu wählen. Borrell plädierte dafür, dass die EU ihre eigenen Interessen und Werte folgen und sich davor hüten sollte, durch die eine oder andere Seite instrumentalisiert zu werden.
Wir brauchen eine robustere Strategie für China, was auch bessere Beziehungen mit dem Rest des demokratischen Asiens voraussetzt", erklärte Borrell.
Die Rivalität zwischen den USA und China habe, so Borrell, auch einen großen, oft negativen Einfluss auf den Multilateralismus und multilaterale Institutionen, etwa den UN-Sicherheitsrat, die G20 und die Weltgesundheitsorganisation. Es gebe mehr Zwietracht, mehr Vetos und weniger Übereinkommen.
Borrell hatte bereits Mitte Mai einen Meinungsbeitrag verfasst, indem er die EU-Staaten dazu aufrief, nicht zu erlauben, dass China von den zwischeneuropäischen Reibereien im Zuge der Corona-Krise profitiere. In diesem Artikel pries er China zwar als "Partnerland" an, erklärte aber auch, dass die EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam gegen "Supermächte" vorgehen und dabei die dafür notwendige "kollektive Disziplin" bewahren müssten.
In dem Beitrag kritisierte er China zudem dafür, seine Hilfsaktionen angeblich für die eigene Werbung auszuschlachten, während die EU ihre Corona-Hilfen für das Land nicht politisiert hätte.
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