International
Vorwurf von Russland an OPCW: Aufgabe eigener Reputation zugunsten westlicher Interessen
Schon seit Monaten steht die OPCW unter Kritik, da sie laut Whistleblowern ihren Endbericht zum Chemiewaffenvorfall in Duma entgegen den Empfehlungen der Inspekteure vor Ort verfasst hat. Russland wirft der Organisation vor, sich westlichen Interessen untergeordnet zu haben.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) habe ihren Ruf geopfert, um den geopolitischen Ambitionen des Westens in Syrien zu dienen. Das erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch.
Der Ruf der OPCW als maßgebliches Expertengremium auf dem Gebiet der chemischen Abrüstung ist in Wirklichkeit den geopolitischen Nahost-Ambitionen einer kleinen Gruppe von Ländern geopfert worden", sagte das russische Ministerium in einer Erklärung.
Es argumentierte, dass das neue Untersuchungsorgan der OPCW unter Verletzung des Chemiewaffenübereinkommens eingerichtet worden sei. Nur der UN-Sicherheitsrat habe das Recht, die Schuld für Angriffe mit Chemiewaffen zuzuweisen.
[Die] Tätigkeit dieser Quasi-Staatsanwaltschaft, die von Vertretern westlicher Länder dominiert wird, greift in die ausschließlichen Befugnisse des UN-Sicherheitsrates ein und zielt auf das Erreichen von abscheulichen politischen Zielen ab, um die rechtmäßig gewählten Behörden Syriens zu diskreditieren", hieß es.
Russland betrachtet die Entscheidungen, ein Untersuchungsorgan im Rahmen der OPCW zu schaffen und mit Geld aus dem regulären Haushalt der OPCW zu finanzieren, als unrechtmäßig, so das Ministerium. Es weigert sich, mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten oder ihre Aktivitäten zu finanzieren.
Die OPCW veröffentlichte vor zwei Wochen den ersten Bericht ihres neu geschaffenen Untersuchungs- und Identifizierungsteams, in dem sie die syrische Regierung für die Chemiewaffenangriffe im Jahr 2017 in der syrischen Stadt al-Lataminah verantwortlich machte, die jedoch jeden Einsatz chemischer Waffen bestritt. Seit Monaten wird die Organisation von einer Welle von Whistleblowern aus den eigenen Reihen erschüttert, die erklärten, dass die Organisation die Berichte von Vor-Ort-Inspekteuren bei der Verfassung ihrer Endberichte zum Chemiewaffenvorfall in der syrischen Ortschaft Duma ignoriert habe. Anschließend habe die Organisation diese Inspekteure bedroht und versucht, sie zum Schweigen zu bringen.
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