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Auch die EU ruft zur Aufhebung von Sanktionen auf, um medizinische Versorgung zu sichern

Auch die EU ruft zur Aufhebung von Sanktionen auf, um medizinische Versorgung zu sichern
Josep Borrell, Symbolbild
Ende März hatte sich der UN-Generalsekretär António Guterres an alle Staaten gewandt und sie aufgefordert, die Sanktionen gegen bestimmte Länder zu lockern und alle Kämpfe in der Welt einzustellen. Der EU-Spitzendiplomat bekräftigte nun diese Forderung.

Die Europäische Union hat andere Länder aufgefordert, die gegen Syrien, Venezuela, Iran und Nordkorea verhängten Sanktionen aufzuheben, die verhindern, dass medizinische und humanitäre Hilfe diese Länder mitten in der Coronavirus-Pandemie erreichen kann. Das erklärte der EU-Spitzendiplomat Josep Borrell am Montag auf einer Video-Pressekonferenz im Anschluss an eine Telekonferenz der EU-Verteidigungsminister, wie die russische Agentur TASS berichtete.

Es ist ganz klar, dass unsere Sanktionen keine Probleme bei der Bereitstellung von humanitärer Hilfe verursachen. Und wir möchten, dass andere Länder in unsere Fußstapfen treten, um sicherzustellen, dass medizinische Ausrüstung an Länder geliefert werden kann, gegen die Sanktionen verhängt wurden, zum Beispiel Syrien, Venezuela, Iran und Nordkorea", sagte er und betonte, dass er den Aufruf des UN-Generalsekretärs zur Lockerung aller Sanktionen während der Pandemie unterstützt.

Letzte Woche hatte sich Borrell hinter den Aufruf des UN-Generalsekretärs António Guterres gestellt, der die G20-Länder aufforderte, die gegen andere Staaten verhängten Sanktionen zu lockern, um den Kampf gegen die Pandemie zu beschleunigen. Darüber hinaus unterstützte er auch die Forderung von Guterres nach einem sofortigen weltweiten Waffenstillstand.

Am 24. März wandte sich der UN-Generalsekretär an alle Länder und forderte sie auf, jene gegen bestimmte Länder verhängten Sanktionen zu lockern und auch alle Kampfhandlungen auf der ganzen Welt einzustellen. Die UNO-Generalversammlung nahm später einen alternativen und allgemeiner gehaltenen Resolutionsentwurf an, in dem lediglich zur Solidarität angesichts der Pandemie aufgerufen wurde, der dagegen den dringenden Appell von Guterres zur Aufhebung von Sanktionen völlig ignorierte. Daneben wurde auch ein Resolutionsentwurf Russlands mit noch spezifischeren Maßnahmen abgelehnt. Die Entscheidung kommentierte die ständige Mission Russlands bei der UNO dahingehend, dass dies den Kampf gegen die Corona-Epidemie zweifellos erschweren wird.

Ende Dezember 2019 hatten chinesische Behörden die Weltgesundheitsorganisation (WHO) über den Ausbruch einer bis dahin unbekannten Lungenkrankheit in der zentralchinesischen Stadt Wuhan informiert. Seitdem wurden nach und nach in allen Teilen der Welt, auch in Russland, Fälle dieser Erkrankung  – später von der WHO als COVID-19 bezeichnet – durch das damals noch neuartige Coronavirus bekannt und gemeldet.

Am 11. März 2020 erklärte die WHO den Ausbruch des Coronavirus zu einer Pandemie. Bis heute wurden global weit mehr als 1.300.000 Menschen infiziert und fast 80.000 Todesfälle gemeldet. 

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