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Oberverwaltungsgericht stoppt Rodung für Tesla-Werk in Grünheide

Oberverwaltungsgericht stoppt Rodung für Tesla-Werk in Grünheide
Baumfällarbeiten am Samstag
Die Rodungsarbeiten für die Tesla-Fabrik in Brandenburg müssen erst einmal gestoppt werden. Das entschied das zuständige Oberverwaltungsgericht am Samstag. Noch am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Stopp der Arbeiten abgelehnt.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die laufenden Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide östlich von Berlin vorläufig gestoppt. Wie das Gericht am Samstagabend mitteilte, entsprach es damit einem Antrag der Grünen Liga Brandenburg.

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Noch am Freitagabend waren die Umweltschützer gemeinsam mit dem Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) damit gescheitert, mit Eilanträgen die Baumfällarbeiten für den Bau der sogenannten Gigafactory des US-amerikanischen Autobauers zu stoppen.

In dem OVG-Bescheid heißt es, der jetzt verfügte Rodungsstopp gelte, bis über die Beschwerde der Grünen Liga gegen den Beschluss des Frankfurter Gerichts entschieden ist. Die vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten sei erforderlich, weil die fortgeschrittenen Rodungsarbeiten sonst schon innerhalb von drei Tagen abgeschlossen sein könnten.

Es sei außerdem nicht davon auszugehen, "dass das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos" sei.

Das Frankfurter Verwaltungsgericht hatte dagegen befunden, dass die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesumweltamt nicht zu beanstanden sei und die Rodungsarbeiten für das Tesla-Werk deshalb weitergeführt werden könnten.

Nach dem Urteil am Freitagabend wurden die Arbeiten am Samstag zunächst fortgesetzt. Mit schwerer Technik wurde das 90 Hektar große Gelände seit Donnerstagnachmittag gerodet. Bäume wurden gefällt, ihre Stämme in etwa zwei Meter lange Stücke gesägt. Das Landesamt für Umwelt hatte dafür vorzeitig die Erlaubnis gegeben, obwohl das Genehmigungsverfahren für den Bau der Fabrik erst im März abgeschlossen sein wird. Insgesamt hat Tesla 300 Hektar erworben.

Der Preis für das Grundstück steht noch nicht abschließend fest. Die Landesregierung wartet noch immer auf ein beauftragtes unabhängiges Gutachten. Kritiker befürchten, dass sich das Land von dem trickreichen Investor über den Tisch ziehen lässt. Sorge bereitet auch der enorme Wasserverbrauch der geplanten Fabrik.

Noch bis zum 5. März sind im Genehmigungsverfahren Einwendungen möglich, die dann ab dem 18. März öffentlich erörtert werden. Nur wenn nach Prüfung des Antrages alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird die abschließende Genehmigung erteilt. Vom Juli 2021 an will Tesla jährlich bis zu 500.000 Elektroautos in Grünheide produzieren. Im Jahr 2019 stellte der Autobauer in all seinen Fabriken insgesamt nur 367.500 Fahrzeuge her.

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