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Merkel: "Unverzeihlich – Vorgang in Thüringen muss rückgängig gemacht werden"

Merkel: "Unverzeihlich – Vorgang in Thüringen muss rückgängig gemacht werden"
(Archivbild). Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5. Februar 2020 während der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt in Berlin.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich hochgradig irritiert über die Vorgänge in Thüringen. Sie kritisierte die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen als "unverzeihlich".

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen als "unverzeihlich" kritisiert. Das Ergebnis dieses Vorgangs müsse rückgängig gemacht werden, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch in Südafrika und stellte sich damit indirekt hinter Neuwahl-Forderungen. Sie nannte die Wahl einen "einzigartigen Vorgang".

Der neu gewählte FDP-Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich, gibt am 5. Februar 2020 in Erfurt eine Erklärung ab.

Merkel betonte: "Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat." Es müsse jetzt alles getan werden, damit deutlich werde, dass dies in keiner Weise mit dem in Übereinstimmung gebracht werden könne, was die CDU denke und tue. "Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein", sagte Merkel.

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch im Thüringer Landtag überraschend mit den Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt worden. Der Kandidat der FDP, die im Herbst nur knapp den Sprung in den Landtag geschafft hatte, setzte sich gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durch. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half.

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(rt/dpa)

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