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BPK: Wieso spricht sich Heiko Maas gegen Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland aus?

BPK: Wieso spricht sich Heiko Maas gegen Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland aus?
Außenminister Heiko Maas hatte sich auf seiner Japanreise letzte Woche gegen einen einseitigen Abzug von US-Atomraketen aus Deutschland ausgesprochen. Damit stellte er sich nicht nur gegen seine eigene Partei, sondern auch gegen einen gültigen Bundestagsbeschluss. RT fragte nach.

Im Rahmen seiner Japanreise hatte der bundesdeutsche Außenminister Heiko Maas am 22. November in Hiroshima bezugnehmend auf die in Westdeutschland stationierten US-Atomwaffen erklärt: 

Es nutzt nichts, wenn Atomwaffen von einem Land in das andere verschoben werden. Wenn sie verschwinden sollen, dann sollen sie überall verschwinden. Wir brauchen, was die atomare Abrüstung angeht, vor allen Dingen Vereinbarungen auf breiter Basis, nicht nur in einzelnen Ländern.

Allerdings ist ein mehrseitiger Abzug der Atomwaffen aus Deutschland nicht mehr umsetzbar. Denn die damalige Sowjetunion zog ihre Atomwaffen aus dem Gebiet der früheren DDR bereits bis zum Juni 1991 ab. Dieses Gebiet mit ganz Berlin ist durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag zu einer atomwaffenfreien Zone geworden.

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Allerdings nicht so in Westdeutschland: Dort lagern im Rahmen der sogenannten "nuklearen Abschreckung" der NATO noch immer US-Atombomben. Für deren Einsatz hält die Bundeswehr Tornado-Kampfflugzeuge bereit. Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien, auch der SPD, fordern schon seit Längerem den Abzug dieser Atomwaffen. Seit dem Jahr 2010 gibt es zudem einen noch immer gültigen Bundestagsbeschluss mit dem Titel "Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen", der mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde, inklusive von den Abgeordneten der CDU und SPD. In diesem Beschlussantrag wird die Bundesregierung explizit aufgefordert

sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.

RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg wollte auf der Bundespressekonferenz vom Auswärtigen Amt wissen, wie Außenminister Maas seine aktuellen Äußerungen gegen den Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland mit der gültigen Beschlusslage des Deutschen Bundestages vereinbart: 

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Anmerkung der Redaktion: Der Vorstand der Bundespressekonferenz hat RT Deutsch in einem Schreiben vom 9. Dezember gebeten, auf "Bildmontagen" bei Beiträgen zur BPK zu verzichten, da die blaue Wand hinter dem Podium mit ihrem Schriftzug als "markantes und eigenständiges Erkennungszeichen" diene. Im Sinne einer weiteren guten Zusammenarbeit haben wir uns entschlossen, der Bitte der BPK nachzukommen und haben die Fotocollagen nachträglich wieder entfernt.

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