Deutschland
Hannover nicht mehr mit SPD-Oberhaupt – Türkischstämmiger Grünen-Politiker wird Oberbürgermeister
Hannover wurde über 70 Jahre lang von der SPD regiert. Nun bekommt die Stadt zum ersten Mal einen Oberbürgermeister aus den Reihen der Grünen. Belit Onay ist zudem bundesweit das erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund.
Die Stichwahl fand am Sonntag statt. Der 38-jährige Belit Onay setzte sich mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durch. Der langjährige VW-Manager kam auf 47,1 Prozent. Im ersten Wahlgang kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Mit jeweils 32,2 Prozent der Stimmen waren Scholz und Onay am 27. Oktober in die Stichwahl eingezogen. Der Grünen-Politiker hatte gerade mal 50 Stimmen mehr als der CDU-Kandidat. Der SPD-Kandidat Marc Hansmann konnte im ersten Wahlgang lediglich 23,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und landete damit auf Platz drei.
Für die Sozialdemokraten stellt dies eine herbe Niederlage dar. Mit dem Grünen-Politiker als neuem Oberbürgermeister endet nach 73 Jahren nun die SPD-Vorherrschaft in der niedersächsischen Hauptstadt. Besonders bitter: Der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stephan Weil, war bis 2013 selbst Oberbürgermeister von Hannover. Die niedersächsische Hauptstadt ist nun nach Freiburg, Darmstadt und Stuttgart die vierte Großstadt, die ein Oberhaupt aus den Reihen der Sonnenblumen-Partei bekommt. Im Stadtrat regiert die SPD mit den Grünen und der FDP.
Ich werde mit der Verwaltung ein Team bilden, um Projekte umzusetzen", kündigte er am Wahlabend an.
CDU-Kontrahent Scholz gratulierte Onay zum Wahlsieg:
Ich bin davon überzeugt, er wird ein sehr würdiger Oberbürgermeister", sagte Scholz und bedankte sich bei seinem Team für einen sensationellen Wahlkampf.
Rathausaffäre führte zu vorzeitiger Oberbürgermeisterwahl
Auslöser der vorzeitigen Wahl war die sogenannte Rathausaffäre, die den bisherigen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) zum Rücktritt zwang. Die Staatsanwaltschaft hatte Ende April gegen ihn sowie seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten Anklage erhoben – wegen schwerer Untreue. Es geht um unrechtmäßige Gehaltszulagen für den Bürochef und den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese Praktiken zu beenden. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.
Den Schwerpunkt der Politik des neuen Oberhaupts dürften Verkehr und Mobilität darstellen. Demnach ist eines der Ziele des 38-Jährigen eine autofreie Innenstadt bis 2030. Dafür plant er, das Ein-Euro-Ticket für Bus und Bahn einzuführen, um weniger Abgase, Staus und Lärm in der Stadt zu erreichen. Zudem will der Grünen-Politiker mehr Platz für Radfahrer schaffen.
Knapp ein Drittel der Bevölkerung von Hannover hat ausländische Wurzeln
Belit Onay sitzt seit 2013 im Landtag. Davor war der Jurist Mitglied der Grünen-Ratsfraktion in Hannover. E ist bundesweit das erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund. Onay wurde in Goslar als Sohn türkischer Zuwanderer geboren. In Hannover lebt er seit seinem Studium. Knapp ein Drittel der Bevölkerung der niedersächsischen Hauptstadt hat inzwischen ausländische Wurzeln, bei jungen Menschen unter 18 jeder Zweite. Seine Herkunft kümmere die wenigsten, meinte Onay. "Entscheidend ist, wo wir hinwollen."
Auch in anderen deutschen Städten gibt es bereits Bürgermeister mit Migrationshintergrund oder gar ausländischer Staatsbürgerschaft. So etwa in Bonn den CDU-Politiker mit indischen Wurzeln Ashok-Alexander Sridharan oder den Dänen Claus Ruhe Madsen (parteilos) in Rostock.
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