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Nicht mal für Mitglieder interessant – Nur etwa ein Drittel stimmte bisher über SPD-Vorsitz ab

Nicht mal für Mitglieder interessant – Nur etwa ein Drittel stimmte bisher über SPD-Vorsitz ab
Leere Stühle, wenig Interesse: Für die Wahl der neuen Parteispitze konnten die SPD-Kandidaten die Basis nicht so recht mobilisieren. (Symbolbild)
Nur noch bis Mitternacht können SPD-Mitglieder den zukünftigen Vorsitz ihrer Partei wählen. Sechs Kandidatenpaare, die sich vorher mehrere Wochen lang landesweit vorgestellt hatten, stehen auf der Liste. Die Basis mobilisieren konnten sie offenbar doch nicht.

In insgesamt 23 Konferenzen deutschlandweit hatten sich die Kandidatenpaare für den SPD-Vorsitz den Mitgliedern der Partei vorgestellt. Die Roadshow ging nach sechs Wochen Mitte Oktober zu Ende, und nun war die Basis am Zug.

Jetzt entscheiden die Mitglieder, wer mit seinen Ansichten am besten die Partei führen kann", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil.

Die SPD sucht eine neue Führung, der Prozess dauert lange.

Mobilisierung der Basis gelingt nicht recht

Online oder per Brief konnten die Genossen nun direkt den nächsten Vorsitz wählen. Auf der Liste standen am Ende noch sechs Kandidatenduos. An diesem Freitag um 24 Uhr endet das Votum. Von der anfänglichen Begeisterung über das neue "moderne Verfahren" und der Vorfreude auf "spannende Diskussionen", wie der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner noch Ende Juni auf Twitter schrieb, dürfte in der SPD nun nicht viel übrig sein.

Denn von den rund 430.000 Mitgliedern hatten bis letzten Sonntag knapp 130.000 ihre Stimme abgegeben. Das sind rund 29 Prozent, womit zumindest das Mindestquorum von 20 Prozent erfüllt wäre. Von einer Mobilisierung der Basis und "maximaler Beteiligung" an der Abstimmung, wie Generalsekretär Klingbeil noch anfangs sprach, ist die SPD damit wohl weit entfernt. Zum Vergleich: Die Beteiligung am Mitgliedervotum über eine erneute Große Koalition lag 2018 noch bei rund 78 Prozent.

Wahrscheinlich kein Duo mit mehr als 50 Prozent der Stimmen

Am Samstag sollen im Willy-Brandt-Haus in Berlin 250 Genossen aus ganz Deutschland zusammenkommen, um die Stimmen auszuzählen. Um 18 Uhr soll dann das Ergebnis vorliegen. Verlässliche Prognosen, wer das Rennen macht, gibt es nicht. Laut Berichten mit Berufung auf Partei-Insider sollen die Teams Olaf Scholz/Klara Geywitz, Norbert Walter-Borjans/Saskia Esken und Christina Kampmann/Michael Roth die besten Chancen haben. In der Partei wird jedoch erwartet, dass kein Duo mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt.

In dem Fall sollen vom 19. bis zum 29. November die Mitglieder erneut wählen. Diesmal müssten sie sich nur zwischen den Duos entscheiden, die zuvor Platz 1 und 2 errungen hatten. Beim Parteitag vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin soll dann der neue Vorsitz von Delegierten bestätigt werden. 

Ab dem Parteitag im Dezember wird die SPD eine neue Parteiführung haben. Da bricht eine neue Zeit an", sagte jüngst die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer. "Wir werden eine neue Organisationsstruktur haben, die effizienter, schlagkräftiger, moderner ist.

Zum Votum kam es, weil Anfang Juni die damalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles nach desaströsen Ergebnissen der SPD bei der EU-Wahl und Landtagswahl in Bremen zurückgetreten war.  

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