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Berlin is calling: "Frieden! Jetzt! Überall!" – die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik

Berlin is calling: "Frieden! Jetzt! Überall!" – die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik
(Symbolbild)
Die Friedens- und Abrüstungspolitik gewinnt wieder an Bedeutung. Wie in den 1980er-Jahren verbinden sich Friedensbewegung, Umweltverbände und Gewerkschaften, um gemeinsam für Abrüstung und Entspannung einzutreten.

Im Sinne dieses Anliegens erschien jüngst das Buch "Frieden! Jetzt! Überall!", herausgegeben von Peter Brandt, Reiner Braun und Michael Müller. Das Buch versammelt insgesamt 50 Autoren aus Politik, Wissenschaft, Journalismus, Umweltverbänden und Gewerkschaften, die sich über die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik Gedanken machen. 

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Als Autoren konnte das Herausgeber-Trio unter anderem Katarina Barley, Frank Bsirske, Daniela Dahn, Daniel Ellsberg, Sigmar Gabriel, Michail Gorbatschow, Stephan Hebel, Reiner Hoffmann, Götz Neuneck, Horst Teltschik, Willi van Ooyen, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Sahra Wagenknecht, Hubert Weiger sowie Ernst Ulrich von Weizsäcker gewinnen. Diese Breite an unterschiedlichen Verfassern war den Herausgebern besonders wichtig: "Frieden geht alle etwas an", sagte Peter Brandt am Mittwoch auf einem Pressegespräch in Berlin gegenüber RT Deutsch.

Das Fazit des Buches: Abrüsten statt Aufrüsten! Gerade in diesen Zeiten scheint dieser Aufruf von besonderer Bedeutung. Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland ist ausgelaufen, nachdem Washington seinen Rückzug aus dem Abkommen verkündet hatte. Das Aufrüsten mit neuen Mittelstreckenraketen beginnt. Das Atomabkommen mit dem Iran wurde von US-Präsident Donald Trump aufgekündigt. Nordkorea testet weiter Raketen, und die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortete als erste Amtshandlung, den Wehretat zu verdoppeln. Friedensbemühungen sehen anders aus. 

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Zur Präsentation des im Juli erschienenen Buches gab auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann einige Grußworte ab und stellte die Verbindung von Gewerkschaften und der Friedensbewegung her. Besonders hart ging er mit dem Zweiprozentziel für Rüstungsausgaben ins Gericht und bezeichnete dieses als "nicht zielführend, das ist ein Wahnsinn".

Eng verknüpft sahen alle Anwesenden das Bestreben nach Frieden und Abrüstung mit dem Thema Klima- und Umweltschutz. Auch deswegen war mit Myriam Rapior die Sprecherin von "BUNDjugend – Young Friends Of The Earth" anwesend. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linken, Alexander Neu, wies aus dem Publikum heraus darauf hin, dass Umweltschutz neben dem Streben nach Frieden und sozialer Gerechtigkeit in Zukunft eine gleichberechtigte Rolle im Parteiprogramm bekommen sollte. Neu forderte zudem die Jugendlichen auf, weiter auf die Straße zu gehen, um auf Missstände hinzuweisen. Nur so würde die Politik zum Handeln gezwungen werden.

Der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschland und ehemalige umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, sagte im RT-Deutsch-Interview, dass viele Konflikte auf die Knappheit von Rohstoffen zurückzuführen seien. Als Beispiele nannte er den Bürgerkrieg im Sudan und den Syrien-Konflikt. Müller forderte, das für die Aufstockung des Wehretats vorgesehene Geld in Umweltprojekte zu stecken – ein solches Vorgehen wäre wirkliche "Friedenspolitik".

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Zu den Herausgebern:

Peter Brandt wurde 1948 in Berlin geboren. Er ist Historiker und Professor im Ruhestand für Neuere und Neueste Geschichte an der Fernuniversität Hagen. Schwerpunkte seiner wissenschaftlichen Arbeit sind die Themengebiete Nationalismus und bürgerlicher Wandel, Geschichte der Arbeiterbewegung und des Sozialismus sowie die Deutsche Frage, besonders nach 1945. 

Reiner Braun, Jahrgang 1952, ist Journalist, Aktivist und Historiker, der seit langer Zeit Mitarbeiter und Geschäftsführer von friedenspolitischen Organisationen ist. Bis 2005 war er Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für Wissenschaftsgeschichte. Derzeit ist er Geschäftsführer der IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms). 

Michael Müller, geboren 1948, ist Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschland. Er war von 1983 bis 2009 Mitglied des Bundestages, in der Zeit umweltpolitischer Sprecher, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium. Müller ist auch Mitherausgeber der Zeitschrift "Klimaretter", der Umweltzeitschrift "MOVUM" und des Ökologischen Jahrbuchs.

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