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BPK: Zukünftiger deutscher Einsatz im Persischen Golf mit US-Beteiligung doch nicht ausgeschlossen

Bei der heutigen Bundespressekonferenz bestätigte die Regierungssprecherin erneut die Absage an einer deutschen Mission in der Straße von Hormus unter US-Führung. Allerdings gelte diese Absage nur für den Augenblick und für die derzeitige Situation, hieß es auf Nachfrage von RT.
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Ein "Nein" muss nicht immer ein "Nein" bleiben, scheint die Devise der Bundesregierung in der Frage um einen deutschen Einsatz in der Straße von Hormus zu sein. Die Absage von Außenminister Heiko Maas einer deutschen Beteiligung an einer US-geführten Mission stieß in Deutschland – und natürlich beim US-Botschafter in Berlin – auf einigen Widerstand. Vor allem einige Medienvertreter und Politiker kritisierten die Haltung der Bundesregierung scharf und begannen umgehend eine neue Debatte über einen deutschen Einsatz.

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Nun scheint die Bundesregierung diesem Druck nachzugeben und zeigt sich längst nicht mehr so kategorisch, wie es noch vergangene Woche der Fall war. Bei der heutigen Bundespressekonferenz wiederholte zwar die stellvertretende Regierungssprecherin, Ulrike Demmer, die Position von Maas und Kanzlerin Merkel, wonach "in der derzeitigen Situation und zum jetzigen Zeitpunkt" keine deutsche Beteiligung möglich wäre, "und da sind sich alle in der Bundesregierung einig". Die Nachfrage von RT, ob denn auch eine US-Beteiligung an einer europäischen Mission ausgeschlossen wird, brachte ein interessantes Eingeständnis der stellvertretenden Regierungssprecherin zutage. Die Absage in dieser Form ist demnach nur zeitlich befristet.

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