Deutschland
Berliner Koalition will Böllerverbot für Silvester 2019
Das ungehemmte Rumknallen zum Jahreswechsel könnte in Berlin bald der Vergangenheit angehören. Denn die rot-rot-grüne Koalition will Einschränkungen der Böllerei durchsetzen. Bisher galt ein solches Verbot nur rund um die große Silvesterparty am Brandenburger Tor.
In Deutschland wurden vergangenes Jahr mehr als 100 Millionen Euro für Böller und Raketen ausgegeben. Für viele ist Silvester ohne Rumknallen nicht vorstellbar. Doch in Berlin könnte es zum Jahreswechsel künftig viel ruhiger werden: Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus wollen eine Einschränkung der Silvesterknallerei durchringen.
Das vom Innensenator angekündigte Böllerverbot in einigen Bereichen muss jetzt wirklich auch auf den Weg gebracht werden", forderte der Linke-Abgeordnete Michael Efler.
Bisher nur große Silvesterparty am Brandenburger Tor ohne Böller
Bereits im Januar kündigte Berlins Innensenator Andreas Geisel drei Verbotszonen für Böller und Feuerwerke jeder Art zu Silvester 2019 an. Es war eine Reaktion Geisels auf Vorfälle in den vergangenen Jahren – nämlich eine Häufung von Angriffen auf Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei. Allein während der Silvesternacht 2017/2018 gab es nach Angaben der Behörden 49 Attacken auf Feuerwehrleute, 40 Beamte wurden verletzt.
Bisher galt ein solches Verbot nur rund um die große Silvesterparty am Brandenburger Tor. Geisels Pläne sehen nun auch Böllerverbote im Steinmetzkiez in Schöneberg mit der Pallasstraße sowie rund um den Hermannplatz in Neukölln vor.
Außerdem sollen rund um die als Brennpunkte bekannt gewordenen Bereiche Alexanderplatz, Gropiusstadt, Südstern sowie die Kreuzung Eberswalder-/Schönhauser Straße zusätzliche Einsatzkräfte der Polizei stationiert werden.
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Die Koalitionsfraktionen planen nach einem Bericht von rbb einen gemeinsamen Antrag im Abgeordnetenhaus. Darin fordern sie zum einen, Böllerverbotszonen in Berlin einzurichten. "Und das dürfen auch gerne mehr als zwei sein", sagt der Linken-Abgeordnete Efler.
Es sollen auch gesetzliche Grundlagen geschaffen werden für wirklich flächendeckende Verbote des Verkaufs und des Abbrennens von Feuerwerkskörpern. Bisher obliegt die Gesetzgebung für das Abbrennen von Pyrotechnik – die sogenannten Sprengstoffverordnung – ausschließlich dem Bund. Der Verkauf von Raketen und Böllern ist auf Bundesebene geregelt und nur an wenigen Tagen rund um Silvester erlaubt.
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