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Letzter Akt vor dem Urlaub - Merkel gibt Sommerpressekonferenz

Letzter Akt vor dem Urlaub - Merkel gibt Sommerpressekonferenz
Blumen von der Bundeskanzlerin Angela Merkel an die neue EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen, Berlin, Deutschland, 17. Juli 2019.
Vor ihrem Urlaubsbeginn gibt die Bundeskanzlerin eine Pressekonferenz. Themen werden die Spannungen mit dem Iran und die Seenotrettung im Mittelmeer sein. Parallel zum Termin ist die Klima-Aktivistin Greta Thunberg für eine Fridays for Future-Demonstration in Berlin.

Kurz vor ihrem Urlaub stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Zentrale Themen dürften der Personalwechsel im Kabinett, die Zukunft der großen Koalition und der Klimaschutz sein. Parallel zu Merkels Auftritt wird Klimaaktivistin Greta Thunberg bei einer Fridays for Future-Demonstration in Berlin erwartet. Außenpolitische Themem dürften vor allem der Streit um die Seenotrettung im Mittelmeer und der Iran-Konflikt sein.

Merkels Pressekonferenzen im Sommer haben Tradition. In diesem Jahr ist der Zeitpunkt besonders interessant. Am Dienstag wurde Merkels bisherige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vom Europaparlament zur künftigen EU-Kommissionschefin gewählt. Am Mittwoch übernahm CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dann überraschend den Spitzenposten im Verteidigungsministerium.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält auch Zeremonien im Schloss Bellevue im Sitzen ab, Berlin, 17. Juni 2019.

Kramp-Karrenbauers Berufung stößt allerdings auf Vorbehalte. Bis vor wenigen Tagen hatte die CDU-Chefin einen Eintritt ins Kabinett noch abgelehnt. Oppositionspolitiker kritisieren, dass sie in Verteidigungsfragen  unerfahren sei. Unterstellt wird ihr auch, dass sie sich auf Kosten der Bundeswehr profilieren wolle. Kramp-Karrenbauer gilt derzeit als aussichtsreichste Kandidatin für Merkels Nachfolge im Kanzleramt.

Von der Leyen rechnet damit, dass Kramp-Karrenbauer ihr Hauptaugenmerk auf das Verteidigungsressort richten wird. Auf die Frage, ob es schwer sei, das Ministerium zu verwalten, wenn man gleichzeitig die Partei führe, sagte sie der Bild-Zeitung am Freitag:

Ich bin überzeugt, dass AKK den Schwerpunkt auf das Verteidigungsministerium legen wird. Und wir sollten nicht vergessen, dass wir dreizehn Jahre lang eine Kanzlerin hatten, die auch Parteivorsitzende war.

Auch Unionsfraktionsvize Johann Wadephul gab der CDU-Chefin Rückendeckung. Er gehe davon aus, dass Kramp-Karrenbauer "sehr schnell beweisen wird, dass sie eine kompetente und durchsetzungsstarke Verteidigungsministerin ist und dass sie damit die zum Teil unangemessenen Vorverurteilungen widerlegen wird", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Bei der Pressekonferenz dürfte es auch erneut um den Gesundheitszustand der Kanzlerin gehen. Sie hatte in den vergangenen Wochen mehrere öffentliche Zitteranfälle erlitten, aber erklärt, dass sie ihre Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt sehe. Merkel wurde am Mittwoch 65 Jahre alt.

(rt deutsch/dpa) 

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