Deutschland
Kramp-Karrenbauer wird nächste Woche im Bundestag als Verteidigungsministerin vereidigt
Der Bundestag kommt nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu vereidigen. Das teilte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung am Mittwoch in Berlin mit.
Am heutigen Mittwochvormittag erhielt die 56-Jährige bereits im Bundespräsidialamt in Berlin ihre Ernennungsurkunde und ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU), die als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt, die Entlassungsurkunde.
Dass Kramp-Karrenbauer das Verteidigungsministerium übernimmt, kam völlig überraschend. Vor Bekanntwerden der Personalie war Gesundheitsminister Jens Spahn für diesen Posten gehandelt worden. Die Vereidigung Kramp-Karrenbauers im Bundestag soll kommende Woche Mittwoch stattfinden.
Der Wechsel kommt auch deshalb überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. Aus CDU-Präsidiumskreisen verlautete, auch in dieser Runde sei die Entscheidung für viele völlig unerwartet gekommen. Neben Kramp-Karrenbauers Berufung soll es nach dpa-Informationen keine weiteren Veränderungen im Bundeskabinett geben.
Am Dienstag hatte das Europaparlament von der Leyen mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Sie erhielt 383 Stimmen - lediglich 9 mehr als erforderlich. Erstmals seit Walter Hallstein (1958-1967) übernimmt damit wieder ein deutscher Politiker das einflussreiche Amt - und erstmals überhaupt eine Frau. «In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit», sagte von der Leyen nach ihrem hauchdünnen Wahlerfolg. Es sei gelungen, eine pro-europäische Mehrheit zu formieren. Vor zwei Wochen, direkt nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs, hätte sie vermutlich noch keine Mehrheit gehabt.
(rt deutsch/dpa)
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