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Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden

Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden
Symbolbild: Pegida-Demonstration in Dresden, Deutschland, 21. Oktober 2018.
Die Polizei hat bei der Pegida-Demonstration anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin in Dresden gegen drei Teilnehmer Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Teilnehmer demonstrierten gegen Angela Merkel.

Am Montagabend hatten sich mindestens 50 Teilnehmer (nach anderen Quellen sollen es Hunderte gewesen sein) von Pegida im Rahmen des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden versammelt. Sie skandierten "Hau ab" und "Merkel muss weg" – Slogans, die Pegida-Demonstranten bei Auftritten der Kanzlerin verwenden.

Der als

Pegida-Anführer Lutz Bachmann hatte eigens eine Spontandemonstration in der Nähe des Albertinums angemeldet, wo Merkel Ehrengast eines Netzwerktreffens von Frauen war.

Ein 20-Jähriger habe am Montag einen Medienvertreter mit einer Plastikflasche beworfen, teilte die Dresdener Polizei mit. Gegen den Mann werde wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Ein weiterer Demonstrant habe den Hitlergruß gezeigt. Gegen den 31-Jährigen wurde demnach ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Im Anschluss der Demonstration habe ein 48-Jähriger im Gespräch mit Gegendemonstranten laut Polizei offenbar den Holocaust geleugnet. Der Mann wurde vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen, gegen ihn werde wegen Volksverhetzung ermittelt.

(rt deutsch/dpa) 

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