Deutschland

Andrea Nahles kündigt Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin an

In einer Presseerklärung kündigt Andrea Nahles aufgrund der schlechten Wahlergebnisse der SPD in Bremen und bei der EU-Wahl ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin an. Die Erklärung kommt überraschend. Nahles wollte sich am Dienstag in der Bundestagsfraktion zur Wahl stellen.
Andrea Nahles kündigt Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin anQuelle: Reuters © Fabrizio Bensch

Sie werde am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären, teilte Nahles am Sonntag in Berlin mit: 

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist. 

Aus der Presseerklärung: 

Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen. (...) Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD. Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg. 

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat einem Medienbericht zufolge die Bundestagsabgeordneten davor gewarnt, Andrea Nahles zu stürzen: 

Nachdem die SPD in ihrer großen und langen Geschichte mit Andrea Nahles zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt hat – welches Zeichen ist es, wenn diese Frau nach einem Jahr wieder gestürzt wird. Wer als Partei glaubwürdig für eine Politik der Solidarität eintreten will, der muss selbst Solidarität vorleben – sonst betreibt er Selbstzerstörung unserer Partei. 

Thierse forderte stattdessen, den "Identitätskern der SPD" wieder sichtbar zu machen. 

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(rt deutsch/dpa

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