Zeitweilige Sperrung des Twitter-Accounts von SPD-Politikerin Chebli - Außenminister Maas übt Kritik
Der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli war über das Wochenende zeitweise gesperrt worden. Grund war offenbar eine Veröffentlichung von ihr, in der es um den Vornamen Mohammed ging. Die 40-Jährige mit palästinensischen Wurzeln reagierte dabei auf einen Tweet der Alternative für Deutschland (AfD). Chebli hatte in ihrer Veröffentlichung Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt und dazu geschrieben: "Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!" Hintergrund ist eine jüngst veröffentlichte Statistik, wonach Mohammed im vergangenen Jahr der beliebteste Erstname für Babys in Berlin war.
#Servicetweet für die #AfD: Mein Vater hieß Mohammed. Ich heiße Sawsan Mohammed Chebli. Mein ältester Neffe heißt Mohammed. Meine Nichte hat ihrem Sohn den Namen ihres Opas gegeben. Kurzum: Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet! pic.twitter.com/HPkVwkJIWH
— Sawsan Chebli (@SawsanChebli) 4. Mai 2019
Ihr Account wurde daraufhin vorläufig gesperrt. Sie hatte keinen Zugriff darauf, das Profil der Politikerin bei Twitter war allerdings weiterhin sichtbar. Die Veröffentlichung wurde als Verstoß gegen die Regeln der Internet-Plattform gewertet. Das geht aus einem Screenshot hervor, aus dem die Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Sonntag zitierte. Das Unternehmen schrieb an die SPD-Politikerin zur Begründung: "Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass dieser Tweet gegen die Twitter-Regeln verstößt, insbesondere: Verstoß gegen unsere Regeln zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen. Du darfst keine Inhalte veröffentlichen, in denen falsche Informationen zu Wahlen oder zur Wahlregistrierung bereitgestellt werden." Mit dieser Begründung sind zuletzt auch die Accounts einiger anderer Twitter-Nutzer vorübergehend gesperrt worden.
Parteikollege Heiko Maas kann die Sperrung nicht nachvollziehen
Die SPD-Politikerin legte eine Beschwerde gegen die Sperrung ihres Accounts ein. Gegenüber der dpa sagte Chebli dazu:
Immer wieder lege ich, so wie viele andere bei Twitter, Beschwerde gegen Tweets ein, die rassistisch, hetzerisch und persönlich bedrohlich sind für mich und für andere. Es passiert nichts. Mein Tweet verstößt gegen nichts."
Eine Plattform müsse dafür sorgen, dass sich Menschen sicher fühlen könnten. Deshalb dürften sich nicht "offenbar falsch programmierte Maschinen um die Erkennung von Regelverstößen kümmern". Die Sperrung sorgte für Diskussionen. Auch Außenminister und Cheblis Parteikollege Heiko Maas äußerte sich zu dem Vorfall.
Dass der Twitter-Account von @sawsanchebli gesperrt ist, ist mit nichts zu rechtfertigen. Angesichts der vielen geduldeten rassistischen Hass-Tweets irritiert die Entscheidung umso mehr.
— Heiko Maas (@HeikoMaas) 5. Mai 2019
Am Sonntagnachmittag wurde die Sperrung offenbar wieder aufgehoben und die SPD-Politikerin meldete sich auf Twitter zurück.
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