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Von der Leyen: "Große" Koalition soll weitermachen

Von der Leyen: "Große" Koalition soll weitermachen
"Da ist tiefe Ernsthaftigkeit in der Treue zur Sache." Von der Leyen und Merkel im Juni 2018
Ursula von der Leyen hat sich zur Zukunft der "Großen" Koalition geäußert. Diese solle weitermachen, sie glaube auch, dass Merkel bis ins Jahr 2021 weiterregiert. Hintergrund sind Spekulationen über ein nach den Wahlen zum EU-Parlament zu erwartendes Ende der Koalition .

Die CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich klar für die Fortsetzung der "Großen" Koalition mit der SPD ausgesprochen. Es sei ein demokratischer Wert an sich, an einem einmal eingegangenen Bündnis festzuhalten, sagte die Ministerin am Montagabend beim Berliner Salon des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Das RND gehört zur Madsack-Mediengruppe, an der die SPD indirekt beteiligt ist

Von der Leyen erklärte, man dürfe bei Schwierigkeiten nicht gleich "den Bettel hinschmeißen" und nach Neuwahlen rufen. Dies würde bedeuten, "dass man sich nicht mehr durchbeißt."

Von der Leyen im Februar 2019 in Litauen

Mit Blick auf die Wahlen zum EU-Parlament am 26. Mai wird derzeit über den Fortbestand der Koalition spekuliert. Die CDU bereitet sich auf einschneidende politische und personelle Veränderungen vor. Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte am Montag eine Führungsklausur für Anfang Juni in Berlin an.

Je nach Ausgang der EU-Wahl, der am selben Tag abgehaltenen Bremer Bürgerschaftswahl und der Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern könnte es um den weiteren Bestand der Bundesregierung gehen. Auch über eine zeitnahe Ablösung von Kanzlerin Angela Merkel durch Kramp-Karrenbauer wird spekuliert.

Von der Leyen zeigte sich überzeugt, dass Merkel bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 im Amt bleibt. Sie glaube daran, weil sie Merkel in der täglichen Arbeit erlebe:

Da ist tiefe Ernsthaftigkeit in der Treue zur Sache.

Hintergrund für von der Leyens Aussagen dürfte der Umstand sein, dass ihre politische Karriere mit einem Rücktritt Merkels beendet sein dürfte. Die ehrgeizige Ministerin, die eine Zeitlang selbst als mögliche Merkel-Nachfolgerin gehandelt wurde, verfügt in der Partei über keine eigene Machtbasis und gilt auch wegen ihrer von Skandalen geprägten Amtsführung als angeschlagen.

Zwischen Union und SPD gibt es derzeit in vielen Fragen Meinungsverschiedenheiten. Aktuell ist der Streit um eine CO2-Steuer hinzugekommen. Die SPD will sie, die CSU lehnt sie ab, die CDU ist noch unentschlossen. Juso-Chef Kevin Kühnert nannte das Klimaschutzgesetz gar einen "Prüfstein" für den Fortbestand der Koalition über die Halbzeitbilanz im Herbst hinaus.

Im Herbst steht eine Revision der Regierungsarbeit an. Sollte die SPD aber in ihrer traditionellen Hochburg Bremen verlieren, könnte die Parteispitze intern in Schwierigkeiten geraten mit unabsehbaren Folgen für die Koalition. Im EU-Wahlkampf hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Union zum "Hauptgegner" erklärt.

Union wie SPD stehen auch wegen sinkender Umfragewerte unter steigendem Druck. Beiden könnten bei den EU-Wahlen Verluste im zweistelligen Prozentbereich bevorstehen. Unter Druck gerät damit auch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die sich versucht sehen könnte, nach dem Kanzleramt zu greifen, ehe ihre Stellung in der Partei erodiert. Möglich wäre das nach der Absage der SPD wahrscheinlich nur in einer "Jamaika"-Koalition mit FDP und Grünen.

Merkel ist dagegen am Dienstag in Berlin Mutmaßungen entgegengetreten, sie wolle kurz nach der Wahl einen geplanten Rückzug aus dem Amt bekannt machen. Auf die allgemeine Frage, ob es eine schon länger getroffene Entscheidung gebe, über die sie anlässlich einer nach der Wahl vorgesehenen CDU-Vorstandsklausur informieren wolle, sagte die Kanzlerinin, dies könne sie "mit einem klaren Nein beantworten".

Mehr zum Thema - Außerplanmäßige Klausur nach EU-Wahl: Plant die CDU Merkels Abgang?

(rt deutsch/dpa)

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