icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

RT fragt nach: Berichterstattung über nichtverfolgte Hinweise auf Kriegsverbrecher sei irreführend

RT fragt nach: Berichterstattung über nichtverfolgte Hinweise auf Kriegsverbrecher sei irreführend
Ein Gebäude des BAMF in Berlin im Oktober 2017
Deutsche Behörden seien zahlreichen Hinweisen auf Kriegsverbrecher unter Asylbewerbern nicht nachgegangen, berichteten in der vergangenen Woche zahlreiche Medien. Auf Nachfrage von RT widersprechen BKA und BAMF nun dieser Berichterstattung deutlich.

Deutsche Behörden sind der Darstellung entgegengetreten, dass Hinweisen auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylbewerbern nicht nachgegangen worden sei. Zahlreiche Medien hatten in der vergangenen Woche eine entsprechende Meldung verbreitet, RT Deutsch hatte darüber berichtet. Auf Nachfrage von RT erklärte das Bundeskriminalamt (BKA), dass diese Berichterstattung, ausgehend von Bild, auf eine "verkürzte Darstellung" zurückgehe, die eine breite Medienöffentlichkeit erfahren habe.

Im einzelnen äußert sich das BKA wie folgt:

Die Hinweise wurden nicht, wie von manchen Medien dargestellt, ignoriert, sondern selbstverständlich gesichtet und kategorisiert. Sie wurden und werden auch in Zukunft für die laufenden Ermittlungen herangezogen. Verbrechen des Völkerstrafgesetzbuches unterliegen keinen Verjährungsfristen.

Dass eine Meldung des BAMF oder sonstiger Stellen als "Hinweis" bewertet wurde, bedeutet nicht, dass dieser unmittelbar für ein Strafverfahren verwendbare Informationen enthält. Oft handelt es sich bei diesen Hinweisen um allgemeine Informationen über das Kriegsgeschehen in Krisenregionen oder aber zu tatverdächtigen Personen, die nicht identifizierbar sind.

Das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Berlin am 15. Oktober 2017.

In den Jahren 2015/2016 kam es zu einer Vielzahl von "Hinweisen". Alle wurden auf Wertigkeit, Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit überprüft. Sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat vorlagen, wurden durch den Generalbundesanwalt Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zahlreiche weitere Hinweise wurden in Strukturermittlungsverfahren berücksichtigt. Vorrangig wurden solche Hinweise bearbeitet, in denen es konkrete Hinweise auf in Deutschland befindliche Straftäter nach dem Völkerstrafgesetzbuch gab.

Ermittlungsverfahren seien nur bei Anhaltspunkten auf eine verfolgbare und in die Zuständigkeit des Generalbundesanwalts fallende Straftat einzuleiten, nicht alle Hinweise enthielten derartige Anhaltspunkte. Außerdem könne von der Verfolgung einer Tat nach dem Völkerstrafgesetzbuch abgesehen werden, wenn sich der Beschuldigte gar nicht in Deutschland aufhält und ein solcher Aufenthalt auch nicht zu erwarten ist.

Die beim BKA 2018 neu geschaffene "Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen (ZBKV)" sei personell aufgestockt worden, ein weiterer Stellenzuwachs sei vorgesehen.

RT fragte auch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach, das sich ähnlich äußerte. Jedes Asylverfahren sei eine Einzelfallprüfung. Es könne vorkommen, dass Antragsteller dabei Angaben zu schweren Verbrechen machten. Im Falle einer Beteiligung des Antragstellers an Kriegsverbrechen liege ein Ausschlussgrund vor, der einer Schutzgewährung entgegenstehe.

Das Sicherheitsreferat des BAMF leite in allen Fällen, in denen von der Beteiligung an einer schweren Straftat berichtet wird, diese Informationen an die zuständigen Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden weiter, die derartigen Behauptungen nachgingen. 

Bundesinnenminister Horst Seehofer habe zum Umgang mit den genannten Hinweisen einen Bericht angefordert, der in den nächsten Tagen erstellt werde.

Mehr zum Thema - "Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin" - Offener Brief eines syrischen Flüchtlings

Folge uns aufRT
RT

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen