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Nach Streit um Nord Stream 2: Macron sagt Teilnahme an Münchner Sicherheitskonferenz ab

Nach Streit um Nord Stream 2: Macron sagt Teilnahme an Münchner Sicherheitskonferenz ab
Da herrschte noch Harmonie: Merkel und Macron am 22. Januar in Aachen.
Emmanuel Macron sagt die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz ab. Als Grund werden Terminschwierigkeiten genannt. Tatsächlich dürften Differenzen mit der Bundesregierung ursächlich sein. Paris hatte sich am Mittwoch gegen Nord Stream 2 positioniert.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz überraschend abgesagt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Ein Sprecher der Konferenz erklärte gegenüber der dpa, dass die Absage bereits am Freitag erfolgt sei. Damit fällt auch der eigentlich geplante gemeinsame Auftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel aus. Merkel und Macron sollten am 16. Februar auf der Konferenz sprechen.

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Als offizieller Grund der Absage werden Terminschwierigkeiten angegeben. Tatsächlich dürfte die jüngste Verschlechterung der deutsch-französischen Beziehungen ursächlich für das Fernbleiben Macrons sein. Am Mittwoch hatte Frankreich angekündigt, bei der Abstimmung um eine EU-Richtlinie gegen Deutschland stimmen zu wollen. Am Donnerstag bestätigte das französische Außenministerium, dass Frankreich eine Änderung der EU-Richtlinie unterstütze. Berlin lehnt diese Änderung strikt ab.

Diese umstrittene Änderung der Richtlinie würde es der EU-Kommission ermöglichen, die im Bau befindliche Pipeline Nord Stream 2 stärker zu regulieren. Vorgesehen ist die Trennung der unternehmerischen Verantwortung von Gaslieferung und Netzbetrieb. Bei Nord Stream 2 liegt beides in der Hand des russischen Gazprom-Konzerns. Am Freitag soll in Brüssel über das Thema verhandelt werden.

Nord Stream 2 soll russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland befördern. Nach Auffassung Frankreichs würde dies zu einer "stärkeren Abhängigkeit" von Russland führen. Möglicherweise beugt sich die französische Regierung mit ihrem überraschenden Kurswechsel dem US-amerikanischen Druck. Die US-Regierung kritisiert Nord Stream 2 schon seit längerer Zeit scharf. Für die USA ist die Pipeline ein Hindernis für den Verkauf des eigenen Flüssiggases in Europa.

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