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Kampfdrohnen-Training für deutsche Luftwaffe in Israel - "nur zur Aufklärung"

 Kampfdrohnen-Training für deutsche Luftwaffe in Israel - "nur zur Aufklärung"
Israelische Soldaten und die Heron TP Drohne auf dem Tel Nof Stützpunkt, Februar 2010.
Nachdem der Bundestag im vergangenen Sommer den Kauf von Flugzeit-Kontingent für fünf Heron TP-Drohnen beschlossen hat, begann die Luftwaffe in dieser Woche das Training mit den Drohnen in Israel. Weiterhin wird deren Einsatz als Aufklärungsdrohne betont.

Auf dem israelischen Luftwaffenstützpunkt Tel Nof südlich von Tel Aviv hat in dieser Woche das Training deutscher Drohnenpiloten mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP begonnen. Das achtwöchige Training der ersten sechs Besatzungen von je zwei Personen - einem Piloten und einem Sensorbediener - umfasst ausschließlich den Betrieb des Systems in Funktionen zur Aufklärung, wie deutsche Politiker und Medien betonen. Das achtwöchige Training soll von 60 Besatzungen durchlaufen werden, die aus dem Programm der unbewaffneten "Heron 1" übernommen werden, welche die Bundeswehr in Afghanistan und Mali fliegen lässt.

Die erste Heron TP soll Ende 2019 mit einer deutschen Kennung zur Verfügung stehen, bis dahin fliegen die Piloten die israelischen Systeme. Die in Deutschland umstrittene Kampfdrohne soll während des Trainings nur Überwachungsgerät, also optische und radarbasierte Sensoren, mitführen.

"Meilenstein" - zum Schutz deutscher Soldaten

Die Bundeswehr betonte den "spürbaren Fähigkeitsgewinn im Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge" durch die bewaffnungsfähige Heron TP für die Luftwaffe.

Heron-1-Drohne der Bundeswehr, Afghanistan, 11. Dezember 2012.

Mit der - im Vergleich zur bislang genutzten Heron 1 - weitaus besseren Aufklärungssensorik, einer Flughöhe von über 12.000 Metern sowie einer - abhängig von den Rahmenbedingungen - verdoppelten Einsatzzeit im Zielgebiet stärkt Heron TP die Aufklärungsmöglichkeiten der Luftwaffe deutlich. Sie ermöglicht weitreichendere operative und taktische Einsatzmöglichkeiten und verbessert so den Schutz deutscher Soldatinnen und Soldaten im Einsatz künftig erheblich.

Oberst Kristof Conrath, Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 "Immelmann", der den Heron TP-Betrieb übernimmt, bezeichnete den Beginn des Trainingsprogramms als "einen weiteren Meilenstein" in der deutsch-israelischen Luftwaffen-Zusammenarbeit. Hinsichtlich des Schwerpunkts der Überwachungsflüge sagte er:

Das Training ist nötig, um das System künftig in Einsätzen, beispielsweise in Afghanistan oder Mali einsetzen zu können", so Conrath. "Das Ausbildungsprogramm ist auf den Betrieb in der Aufklärungsrolle ausgelegt, unsere israelischen Partner verfügen hier über weitreichende Erfahrungen und das entsprechende Luftraumumfeld. Das machen wir uns zunutze."

Kampfdrohnen müssen her - aber nur zur Aufklärung?

Seit dem Beschluss des Bundestages zugunsten der bewaffnungsfähigen Heron-TP-Drohne der Israel Aerospace Industries Ltd. am 13. Juni des vergangenen Jahres ist das Projekt umstritten. Kampfdrohnen zum Einsatz in Mali und Afghanistan sind von großen Teilen in der deutschen Bevölkerung nicht erwünscht.

Das Verteidigungsministerium versicherte, dass Waffen nur bei unmittelbarer Gefährdung deutscher Bodentruppen abgefeuert werden und betonte, die Drohnen seien ja nicht bewaffnet sondern lediglich bewaffnungsfähig.

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Laut Koalitionsvertrag soll der Bundestag später, "nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" über eine Bewaffnung entscheiden.

Kritiker verwiesen darauf, dass Drohnen zu dem Zweck der Aufklärung bereits für weit weniger als 1 Milliarde Euro erhältlich seien und zwar - entgegen der Auskünften der Verteidigungsministerin - bereits marktverfügbar zum geplanten Zeitpunkt. Zudem hatte die Bundesregierung die Entscheidung für die israelische Drohne mit der Argumentation untermauert, dass die "Heron TP" mit einer ausschließlich in Israel erhältlichen Rakete bewaffnet werden kann. Der Hersteller Israeli Aerospace Industries würde diese nicht etwa in eine US-Drohne einrüsten.

Florian Hahn, CSU-Mitglied im Verteidigungsausschuss und Vizepräsident der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe e.V., betonte bereits im Zuge der Debatte um die Heron TP, diese sei essenziell für den Schutz der Soldaten. Und er zeigte sich "davon überzeugt, dass wir über kurz oder lang zur Vernunft kommen und eine Bewaffnung sicherstellen werden."

Aus dem Vertrag für die Beschaffung der Drohnen vom Typ Heron TP geht jedoch Berichten zufolge sogar unmissverständlich hervor, dass die Bewaffnung der Drohnen für die Bundeswehr konkreter geplant ist, als öffentlich eingestanden wird.

Zunächst wurden fünf "Heron TP"-Drohnen über einen Zeitraum von neun Jahren durch den Rüstungskonzern Airbus als Vertragsnehmer geleast. Die deutsche Nutzung des Stützpunkts in Israel ist von temporärer Natur und unterliegt daher weiterhin den Beschlüssen der israelischen Luftwaffe. Der Stützpunkt ist für Israel bedeutend, denn von dort werden Angriffe auf Gaza geflogen und Berichten zufolge Atomwaffen gelagert.

Mehr zum Thema - Die vom BmVG angeschafften Heron-TP-Drohnen sind mitnichten lediglich für "Aufklärungs- und Überwachungszwecke" vorgesehen: 

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