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SPD erreicht in Bayern historisches Umfragetief – droht der Parteiführung ein Putsch?

SPD erreicht in Bayern historisches Umfragetief – droht der Parteiführung ein Putsch?
Da waren sie noch Freunde, jetzt sollen sie es wieder sein: Martin Schulz und Sigmar Gabriel auf der "Krönungsmesse", dem SPD-Bundesparteitag im März 2017.
Eine aktuelle Umfrage sieht die SPD in Bayern nur noch bei sechs Prozent, bei den Wahlen im Mai drohen ihr dramatische Niederlagen. In dieser Situation wird über einen möglichen Putsch in der Partei spekuliert - die mutmaßlichen Protagonisten sind alte Bekannte.

Eine neue Umfrage sieht die SPD in Bayern auf einem Allzeittief. Die Umfrage, die Forsa für RTL und n-tv durchgeführt hat, sieht die Sozialdemokraten bei nur noch sechs Prozent. Damit liegen sie nur noch knapp über der Fünfprozenthürde. Bei den Landtagswahlen im Oktober hatte die Partei mit 9,7 Prozent bereits ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Bei den Wahlen 2013 hatte sie noch über 20 Prozent erreicht.

Stärkste Kraft in der Forsa-Umfrage ist die CSU, die mit 38 Prozent knapp über ihrem Ergebnis im Oktober liegt. Zweite Kraft sind die Grünen, die mit 23 Prozent ihr bereits sehr gutes Wahlergebnis um über fünf Prozentpunkte überbieten können. Es folgen die Freien Wähler, die mit 12 Prozent auf dem Niveau ihres Wahlergebnisses bleiben, und die AfD, die nur noch auf acht Prozent kommt. Bei den Wahlen hatte sie noch 10,2 Prozent erreicht. Die FDP bliebe stabil bei fünf Prozent, die Linke wäre mit drei Prozent weiterhin bedeutungslos.

Das Scheitern der bayerischen SPD bei der Landtagswahl hatte keine personellen Konsequenzen, die Landesvorsitzende Natascha Kohnen wurde am Wochenende in ihrem Amt bestätigt, was in den sozialen Netzwerken für sarkastische Kommentare sorgte. Auf Bundesebene könnten der SPD dagegen in den nächsten Monaten personelle Veränderungen bevorstehen.

Bundesweite Umfragen sehen die SPD derzeit bei 15 Prozent oder etwas darunter. Bei den Wahlen am 26. Mai – an diesem Tag stehen die Europawahl, die Bremer Bürgerschaftswahl sowie Kommunalwahlen in neun Bundesländern an – könnten die Partei gleich mehrere Katastrophen ereilen.

Gibt es ein Comeback? Sigmar Gabriel im Februar 2018

Bei den Wahlen zum EU-Parlament droht ein dramatischer Verlust an Stimmen und Mandaten – 2014 hatten die Sozialdemokraten mit 27,3 Prozent ein aus heutiger Sicht beinahe unglaublich gutes Ergebnis erreicht. In Bremen könnte der Partei nach über 70 Jahren der Verlust der Regierungsmehrheit und des Bürgermeisterpostens drohen. Und auch auf kommunaler Ebene könnten zahlreiche Posten verloren gehen, auch das wäre für die SPD sehr schmerzhaft.

Vor diesem Hintergrund kann es kaum überraschen, dass die Bild bereits in der vergangenen Woche von "Putschgerüchten" in der SPD berichtete. Das Blatt weiß zu berichten, dass Sigmar Gabriel und Martin Schulz einen Putsch planen. Beide Politiker waren einmal Vorsitzende der SPD, sie waren langjährig befreundet und, nach der Wahlschlappe 2017 und dem Postengerangel bei der Bildung der "Großen Koalition", kurzzeitig verfeindet, sollen sich aber wieder versöhnt haben. Bild schreibt:

Im Willy-Brandt-Haus wird aufmerksam registriert, dass die beiden im Bundestag inzwischen immer häufiger die Köpfe zusammenstecken, in den hinteren Reihen des Plenarsaals zusammenhocken und tuscheln. Die beiden, das ist offensichtlich, haben etwas vor.

Mehr Belege als diese Gespräche, ein paar weiche Dementis und Statements von Gabriel-Unterstützern, liefert der Artikel nicht. Doch das ist auch nicht nötig. Bei Eintritt der zu erwartenden Wahlniederlagen im Mai wird es keinen Putsch brauchen, dann wird die Parteispitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz quasi von selbst hinweggefegt werden. 

Man kann davon Ausgehen, dass Gabriel sich mit dem Bild-Artikel vor allem selbst ins Gespräch bringen und die Parteiführung ärgern wollte. Die Autoren des Artikels, Rolf Kleine und Hans-Jörg Vehlewald, waren in der Vergangenheit für die SPD tätig und haben schon mehrmals wohlwollend über den früheren Außenminister berichtet. 

Sigmar Gabriel gilt schon seit einigen Monaten wieder als der kommende Mann in der Partei, weil er als einer der wenigen in seiner Partei noch für Bodenhaftung und Realitätsbezug steht. Neben ihm kann das am ehesten noch für die Familienministerin und ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Franziska Giffey, gelten, die bei einem Personalwechsel in die erste Reihe der Partei aufrücken könnte. Dass sich weitere Namen nicht aufdrängen, sagt viel über den Zustand der Partei aus.

Ob ein Wechsel zu Gabriel, Schulz und Giffey der SPD noch einmal eine Trendwende bringen kann, muss sich zeigen. Zweifel daran sind begründet. Viele Wähler dürften sich endgültig von der Partei ab- und vor allem den Grünen oder der AfD zugewandt haben, oder gleich ins Lager der Nichtwähler abgewandert sein.

Die Partei hat das Vertrauen ihrer Klientel verloren, weil sie sich von ihr abgewandt hat. Es zurückzugewinnen dürfte nur möglich sein, wenn sie sich glaubhaft von ihrer Agenda-Vergangenheit absetzt und sich wieder an der Lebenswirklichkeit der einfachen Menschen in diesem Land orientiert.

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