Deutschland
Weniger Asylanträge 2018 – Zuwanderung vor allem aus anderen europäischen Ländern
Rund 186.000 Menschen stellten 2018 einen Asylantrag in Deutschland, davon rund 162.000 Erstanträge. Es war ein Rückgang um 16,5 Prozent. Auch bei der Zuwanderung sind die Zahlen rückläufig. 2016 und 2017 kamen rund 17 Prozent weniger Einwanderer.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) präsentierte am Mittwoch in Berlin zusammen mit Hans-Eckhard Sommer, dem Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Asylzahlen für das Jahr 2018 und den Migrationsbericht für die Jahre 2016 und 2017. Beim Thema Asylbewerber geht die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, nach unten. So wurden im vergangenen Jahr 185.853 Asylanträge gestellt. Im Vergleich zum Jahr 2017, als es noch 222.683 Anträge waren, ist dies ein Rückgang von 16,5 Prozent. Im Jahr 2016 waren es noch mehr als 700.000 Erstanträge.
Zahl der Asylanträge deutlich unter der vereinbarten Obergrenze der GroKo
Zieht man die Zahl der Menschen ab, die zum wiederholten Mal einen Antrag stellten, sind es 161.931 Schutzsuchende. Hauptherkunftsländer waren erneut Syrien, der Irak und Afghanistan. Damit lag die Asyl-Zuwanderung 2018 deutlich unterhalb der von der Großen Koalition vereinbarten Obergrenze von 180.000 bis 220.000 Menschen. Die Regierung habe damit die Balance zwischen Humanität und Steuerung "in bemerkenswert guter Weise geschafft", so Seehofer.
Die getroffenen politischen Maßnahmen im Laufe der Vergangenheit hatten durchaus die gewünschte politische Wirkung. Diskussion um Begrenzung und Steuerung war somit keine Theoriediskussion, sondern hat ganz konkret positive Wirkungen entfaltet", so der Bundesinnenminister.
Über die organisierte Flüchtlingsaufnahme (Resettlement) und humanitäre Sonderprogramme kamen 2018 nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 3.400 Menschen nach Deutschland. Weitere 38.500 Angehörige von Flüchtlingen durften mit Visa für den Familiennachzug einreisen. 2018 gewährte das Bundesamt in rund 35 Prozent aller Fälle Schutz. Berücksichtigt man die rund 23.500 Abschiebungen und Rücküberstellungen an andere europäische Staaten und die freiwillige Rückkehr von 16.000 Asylbewerbern, ergibt sich netto eine Asyl-Zuwanderung von rund 165.000 Menschen. Nach den Dublin-Regeln ist normalerweise der EU-Staat für Asylanträge zuständig, auf dessen Boden Schutzsuchende zuerst den Boden der Europäischen Union betreten haben. Auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein sind dabei.
750.000 Widerrufsprüfungen in den nächsten Jahren
Seehofer sagte, die Wege, auf denen Asylbewerber nach Europa kämen, hätten sich zuletzt verändert. Es sei deutlich, "dass der Schwerpunkt zurzeit in Spanien liegt". BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer warb für eine vorübergehende Verlängerung der Fristen für die Widerrufsprüfung. Diese Prüfung steht in der Regel drei Jahre nach der Anerkennung des Flüchtlings an. Dabei wird – bevor er eine Niederlassungserlaubnis erhält – angeschaut, ob der Ausländer weiterhin Anspruch auf Schutz hat. Das hängt vor allem von der Lage im Herkunftsland ab, aber auch von möglichen neuen Erkenntnissen zur Identität. Laut Sommer stehen rund 750.000 Prüfungen in den nächsten Jahren an. "Das wird einen Großteil unserer Ressourcen binden", sagte Sommer. Es sei wichtig, dass sein Amt nicht in eine "neue Überforderungssituation" gerate.
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Auch beim Thema Zuwanderung gab es einen Rückgang. Laut dem Migrationsbericht für 2016 und 2017 stammten in diesen zwei Jahren zwei Drittel (67 Prozent) aller neu zugewanderten Menschen aus einem anderen europäischen Staat, vor allem aus Polen und Rumänien. 2017 gab es demnach mit 1,55 Millionen Zuzügen nach Deutschland 16,9 Prozent weniger Einwanderung. 1,12 Millionen Menschen seien aber zugleich aus Deutschland ausgewandert.
Die Zuwanderung nach Deutschland ist wieder mehrheitlich europäisch und sie gilt zunehmend dem Studium und der Erwerbstätigkeit", sagte BAMF-Präsident Sommer. "Das ist eine gute Nachricht."
(rt deutsch/dpa)
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