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Bundestagshack: Wusste BSI doch frühzeitig von Datendiebstahl?

Bundestagshack: Wusste BSI doch frühzeitig von Datendiebstahl?
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer benutzen ihr Handy, 3. Juli 2018.
Zuerst irritierte Präsident Arne Schönbohm vom Bundesamt für IT-Sicherheit mit Aussagen über die frühzeitige Kenntnis des Datendiebstahls im Bundestag. Jetzt rudert das Amt zurück. Was stimmt? Abgeordnete sind entrüstet über die mangelhafte Informationspolitik.

Anders als bisher vermeldet wusste das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schon Anfang Dezembervon dem Datendiebstahl im Bundestag. Das Innenministerium sprach bisher von der Nacht zu Freitag als Zeitpunkt der Kenntnisnahme.

Der Präsident des BSI, Arne Schönbohm, hatte am Freitagabend dem Sender Phoenix gesagt: "Wir haben schon sehr frühzeitig im Dezember auch schon mit einzelnen Abgeordneten, die hiervon betroffen waren, dementsprechend gesprochen." Auch Gegenmaßnahmen seien eingeleitet worden.

Zahlreiche Parlamentarier sind nun empört über das Vorgehen des BSI. "Arne Schönbohm hat mit seinen irreführenden Aussagen nur noch mehr Verunsicherung ausgelöst, anstatt zur Aufklärung in einer Krisensituation beizutragen", sagte die Linke-Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nannte die Informationspolitik des BSI gegenüber den Opfern der Attacke "stark irritierend". "Da müssen sich das BSI und Präsident Arne Schönbohm dringend zu erklären", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte den Funke-Zeitungen:

Im BSI muss über Struktur, Aufgaben und Informationspolitik neu entschieden werden.

BSI rudert jetzt zurück

Am Samstag stellte die Behörde ihr Vorgehen nach wachsender Kritik plötzlich anders dar. Man sei Anfang Dezember nur von einem einzigen Bundestagsmitglied über fragwürdige Bewegungen auf dessen E-Mail- und Social-Media-Accounts informiert worden. "Zu diesem Zeitpunkt gingen alle Beteiligten von einem Einzelfall aus", erklärte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Ein Zusammenhang zur Gesamtheit massenweise gestohlener oder veröffentlichter Daten sei erst jetzt im Nachhinein festgestellt worden.

Am Donnerstagabend war bekannt geworden, dass ein Unbekannter oder eine Gruppe über das Twitterkonto @_0rbit im Dezember massenweise persönliche Daten veröffentlicht hat, darunter Handynummern und private Chat-Protokolle. Hunderte Politiker sind betroffen, darunter Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auch Daten von Schauspielern, Musikern und Journalisten wurden veröffentlicht. Das Konto wurde nach Bekanntwerden des Diebstahls von Twitter gesperrt.

(dpa/rt)

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