Deutschland
Neue Onlineplattform zur Meldung antisemitischer Vorfälle
Auf der Plattform "Report Antisemitism" können antisemitische Übergriffe gemeldet werden – auch solche, die nicht für eine strafrechtliche Verfolgung ausreichen. Die bundesweite Erfassung soll ein deutlicheres Bild über das Ausmaß des Antisemitismus geben.
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, sagte dazu:
Wir dürfen die Bekämpfung des Antisemitismus nicht den Juden überlassen in diesem Land. Es soll vor allem den Betroffenen geholfen werden.
Die Seite "Report Antisemitism" wird von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) geleitet. Vorfälle und Übergriffe können von Opfern und Zeugen gemeldet werden. Die Organisation hilft den Betroffenen mit weiteren Beratungsmöglichkeiten und "Handlungsoptionen im Zusammenhang mit der Polizei". Es kann sich um Worte oder Taten gegen Juden und den Staat Israel handeln.
Zwischen Januar und September wurden 1.075 Straftaten mit einem antisemtischen Hintergrund erfasst. Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, kommentierte diese Zahlen:
Das ist der alltägliche Antisemitismus. Jeder Antisemit in diesem Land hat auch ein Problem mit unserer Demokratie und mit unserem Rechtsstaat.
Der Projektleiter von RIAS Berlin, Benjamin Steinitz, sagte in einem Gespräch mit der Jüdischen Allgemeinen:
Seit 2015 haben wir 3.378 antisemitische Vorfälle registriert. Zum Teil hatten die einen strafrechtlichen Hintergrund, zum Teil nicht. Auf Berlin bezogen waren es 2.581, in allen anderen Bundesländern 797 Fälle.
Nach RIAS Berlin werden nun auch RIAS Brandenburg und RIAS Bayern gegründet. NRW und Schleswig-Holstein folgen bald. Für die bundesweite Initiative sind für das nächste Jahr 243.000 Euro an finanziellen Mitteln vorgesehen.
Die Fälle werden nur in Rücksprache mit den Betroffenen veröffentlicht. Die Mehrheit der antisemitischen Fälle sind laut Steinitz "subtile Anfeindungen".
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