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Trittin warnt vor Wettrüsten: Pompeo hat Maas wie einen Schuljungen in die Reihe gestellt

Trittin warnt vor Wettrüsten: Pompeo hat Maas wie einen Schuljungen in die Reihe gestellt
Jürgen Trittin hier bei der Demonstration "Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt" am 1. Dezember 2018.
Nach dem US-Ultimatum an Russland zum INF-Abrüstungsvertrag über atomare Mittelstreckenwaffen wirft der Grünen-Politiker Jürgen Trittin Außenminister Heiko Maas Führungsschwäche vor. "Außer leeren Phrasen" habe Außenminister Maas nichts erreicht.

Der US-Außenminister Mike Pompeo habe Maas "wie einen Schuljungen in die Reihe gestellt", sagte der Grünen-Politiker Jürgen Trittin der Deutschen Presse-Agentur. Maas verweigere eine klare Ansage, dass es nach einem Ende des INF-Vertrags keine Stationierungen neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland geben werde, und täusche die Öffentlichkeit, wenn er das Ultimatum der USA begrüße.

Eine F-14 der US Navy

USA habe die NATO-Partner auf das Ende des INF verpflichtet

Die USA hatten Russland am Dienstag ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung bestimmter Marschflugkörper zuzusagen. Die Waffen stellen einen klaren Bruch des INF-Vertrags dar, sagte der US-Außenminister Pompeo. Wenn Russland den Vertrag verletzte, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben. Die Sprecherin des russischen Verteidigungsministeriums Maria Sacharowa hat die Anschuldigungen der USA erneut zurückgewiesen. Russland halte sich genau an die Vertragsvorschriften, was die US-amerikanische Seite ganz genau wisse, so Sacharowa.

De facto hat die NATO beim Außenministertreffen keine Vertagung beschlossen. Im Gegenteil, die USA hat die NATO-Partner auf das Ende des INF verpflichtet", sagte indes Trittin.

Denn dass Russland von seiner Position abrücke, sei mehr als unwahrscheinlich. Stattdessen habe Russland wegen der Drohung, die Raketenabwehr auszubauen, einen neuen Vorwand zum Aufrüsten. "Angebote zur Abrüstung – etwa ein Verzicht auf die Raketenabwehr oder ein Ende der Atomwaffen im pfälzischen Büchel – wurden nicht einmal in Erwägung gezogen", kritisierte Trittin.

Mehr zum Thema - Wer profitiert von der Kündigung des INF-Vertrages?

(dpa/rt deutsch)

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