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Einmal Hartz IV und zurück: Das Problem der SPD ist sie selbst

Einmal Hartz IV und zurück: Das Problem der SPD ist sie selbst
Nachdem sie sich im April noch dagegen ausgesprochen hatte, fordert SPD-Chefin Nahles nun die Abschaffung von Hartz IV. Ob es der SPD gelingt, die Wähler wieder von sich zu überzeugen, ist fraglich. Die Zerrissenheit der Partei ist Teil ihrer Historie.

Der offensichtliche innere Konflikt, der die SPD seit einigen Jahren immer offensichtlicher zeichnet, ist kein neues Phänomen, sondern Teil der DNA der ältesten Partei Deutschlands.

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Schon vor 100 Jahren wollte sich die Führungsriege der Genossen vermeintlich nicht zwischen Revolution und dem Festhalten an der alten Gesellschaftsordnung entscheiden, sondern verstand sich als "Reformrevolutionäre". Der Anspruch: Das politische und gesellschaftliche System von innen revolutionieren. Das Ergebnis war unter anderem die blutige Niederschlagung des linksgerichteten Januaraufstands im Jahr 1919.

Als Partei auf allen Hochzeiten tanzen zu wollen, überfordert heute nicht nur die Wählerschaft, sondern zunehmend auch die Partei selbst. Die krachenden Wahlniederlagen der letzten Monate sind Ausdruck davon, dass sich die Parteiführung durch den Spagat zwischen Revolution und Mainstream in eine bedrohliche Existenzkrise manövriert hat. Ob der nun propagierte Abschied von der Agenda 2010 die Wähler von der Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten überzeugt, darf zumindest bezweifelt werden.

 

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