Deutschland
Nach Auszählungspannen in Hessen: Kommt doch die Ampel?
Nach der Landtagswahl in Hessen Ende Oktober werden die Stimmen zum Teil neu ausgezählt und die Ergebnisse korrigiert. Die SPD könnte nun doch vor den Grünen zweite Kraft werden. Dies würde die Bildung einer Ampel-Koalition unter ihrer Führung ermöglichen.
Nach den Auszählungspannen bei der hessischen Landtagswahl am 28. Oktober wittert die SPD doch noch die Chance auf einen Machtwechsel. Probleme im Computersystem hatten in der Wahlnacht die Auszählung verzögert. Dazu kam es in Frankfurt zu Auszählungsfehlern und der Übermittlung von falschen Werten. Diese Fehler sollen mittlerweile korrigiert worden sein. Auch in anderen Orten werden die Ergebnisse überprüft, zum Teil wird neu ausgezählt. Das amtliche Endergebnis soll erst am 16. November feststehen.
Die CDU hatte wegen der Verzögerung ihre ursprünglich für diesen Freitag angesetzte Entscheidung vertagt, mit wem sie Koalitionsgespräche führen wird. Es besteht die Möglichkeit, dass die SPD nach der Korrektur des Wahlergebnisses doch vor den Grünen liegt und zweitstärkste Kraft wird. Dies würde die Tür für die Bildung einer Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP öffnen. Die FDP hatte zur Voraussetzung für Gespräche über die Bildung einer solchen Koalition gemacht, dass die SPD den Regierungschef stellen solle.
Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Chef und Spitzenkandidat, wies gegenüber dem Spiegel darauf hin, dass es eine Mehrheit jenseits der CDU gebe. "Wir reichen Grünen und FDP in Hessen die Hand, um in unserem Land auf Zukunft zu schalten", so Schäfer-Gümbel, der davon sprach, dass eine solche Koalition ein bundesweites Vorbild wäre. Eine Ampelkoalition könne "bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich machen und einen Aufbruch in der Bildungspolitik und in der Digitalisierung vollziehen".
Die SPD befindet sich nach katastrophalen Wahlergebnissen, ins Bodenlose fallenden Umfragen und einer konfusen Richtungs- und Personaldebatte in einer denkbar schwierigen Lage. Eine Regierungsbildung unter ihrer Führung in einem wichtigen Bundesland wie Hessen könnte für die Partei wenigstens etwas Entlastung bedeuten.
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