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Bund der Steuerzahler kritisiert: Geldverschwendung bei der Bundeswehr

Bund der Steuerzahler kritisiert: Geldverschwendung bei der Bundeswehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einer Besichtigung eines U-Boots in Eckernförde, Schleswig-Holstein, Deutschland, 16. Juli 2014.
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Bundeswehr für ihre teuren Anschaffungen von Drohnen und sechs U-Booten, die drei Milliarden kosteten, aber wegen technischer Probleme nicht einsatzfähig sind. Das Verteidigungsministerium weist die Kritik teils zurück.

Im Bezug auf die Bundeswehr sprach der Bund der Steuerzahler von einer "desolaten Situation". Drei Milliarden Euro kosteten die U-Boote der Bundeswehr in der Anschaffung. Mit ihrem Brennstoffzellenantrieb hätten diese zu modernsten Einheiten der NATO gehören sollen, aber aufgrund technischer Probleme sind diese nicht einsatzfähig. Der Bund fordert eine schnelle Behebung der technischen Probleme. 

Das Verteidigungsministerium reagierte auf die Kritik. Zum 1. U-Bootgeschwader gehörten 750 Soldaten, 6 U-Boote, 3 Flottendienstboote und eine U-Boot-Unterstützungseinheit. Es seien aktuell zwei der Boote einsatzbereit - nach Definition der Militärs bereit für den "politischen Auftrag".

Stolz könne die Bundeswehr sein, lobte Verteidigungsministerin zu Besuch beim größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges in Norwegen.

Dies könne auch der Fall sein, wenn beispielsweise ein Waffensystem nicht funktioniere, das Schiff aber einen Aufklärungsauftrag habe. Dass die Einsatzbereitschaft zuletzt schlecht war, wird im Ministerium eingeräumt. Falsch seien aber die Vorwürfe, dass ein U-Boot seit Indienststellung im Jahr 2005 nur eine große Einsatzfahrt in 13 Jahren erlebt oder U 31 einen ununterbrochenen Werftaufenthalt von vier Jahren gehabt habe.

Baustelle Beethovenhalle Bonn: Längere Sanierungsarbeiten, höhere Kosten

Der Bund übte auch Kritik an der ewigen Baustelle der Beethovenhalle in Bonn. Die Sanierung des Gebäudes aus dem Jahr 1959 für 60 Millionen Euro sollte schon im November diesen Jahres abgeschlossen sein. Die Bauarbeiten sind jedoch bislang nicht abgeschlossen und die Sanierungskosten stiegen auf 94 Millionen Euro. Im Jahr 2020 soll dort der 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens begangen werden. 

(rt deutsch/dpa) 

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