Gabriel warnt die SPD davor, "kopflos wegzurennen"

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat seine Partei davor gewarnt, vor dem Hintergrund schwerer Wahlniederlagen und schlechter Umfragewerte überstürzt aus der "Großen Koalition" auszusteigen. "Wenn die SPD jetzt kopflos wegrennt, dann verliert sie gewiss mehr an Respekt, als sie gewinnt. Das Land in eine Regierungskrise zu stürzen, würde der SPD bestimmt nicht guttun", sagte Gabriel der Westfalenpost.

Pressekonferenz der SPD mit Andrea Nahles über den "Zustand der Regierung"

In der Koalition müsse die Partei allerdings verstärkt die inhaltliche Konfrontation suchen, so Gabriel weiter. Schaffe die SPD in der Bundesregierung Gutes für die Menschen in Deutschland, gebe es keinen Grund auszuscheiden. Blockiere die CDU/CSU zu viel, müsse man dagegen angehen, "aber aus inhaltlichen Gründen und nicht aus Angst vor Umfragen und Landtagswahlergebnissen", so Gabriel.

Gabriel wandte sich gegen einen SPD-Mitgliederentscheid über den Verbleib in der "Großen Koalition". Mitgliederentscheide seien dafür da, eine von der Parteiführung entwickelte Strategie zur Abstimmung zu stellen, nicht dazu, die Verantwortung auf die Mitglieder abzuschieben, wenn man selbst keinen Plan habe.

Sigmar Gabriel hatte vor anderthalb Jahren den Parteivorsitz für den damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz aufgegeben. Bei der Regierungsbildung im Frühjahr war er auf Betreiben der neuen Parteiführung unter Andrea Nahles und Olaf Scholz nicht mehr berücksichtigt worden. Seine Äußerungen sind vor dem Hintergrund der schweren Krise der Partei auch als Bewerbung um eine wichtigere Rolle in der SPD zu verstehen. Der ehemalige Vorsitzende ist in der Parteiführung deutlich unbeliebter als bei der Basis und in der Bevölkerung.

Nach der schweren Niederlage in Hessen sind in der SPD zunehmend Forderungen nach einem Verlassen der "Großen Koalition" lautgeworden. Auch die Führungsdebatte ist wieder aufgeflammt. Der Parteilinke Marco Bülow fordert offen den Rücktritt der Parteiführung und die Einberufung eines Sonderparteitags, auf dem über das Ende der Koalition und eine inhaltliche Neuausrichtung debattiert werden soll.

Parteichefin Nahles versucht mit Fahrplänen und Ultimaten an die Union die "Große Koalition" und ihren Parteivorsitz zu retten. Tatsächlich dürfte ihr Verbleiben im Amt wohl nur noch dem Mangel an personellen Alternativen geschuldet sein.

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