Deutschland
Bundeswehr entließ seit 2008 fast 200 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus
Die Rheinische Post berichtet von fast 200 Entlassungen in der Bundeswehr seit 2008 aufgrund von Rechtsextremismus. 2017 begann die Bundeswehr damit, jeden Bewerber sicherheitstechnisch zu überprüfen, um weitere Skandale zu vermeiden.
Bereits mehr als 16.000 Überprüfungen hat der militärische Abschirmdienst (MAD) bei Bewerbern der Bundeswehr auf Initiative der Verteidigungsministerin und Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) durchgeführt. Dabei wird auch die Zugehörigkeit zu extremistischen Gruppierungen untersucht.
Der Sprecher des Verteidigungsressorts:
Extremismus hat in der Bundeswehr mit ihren mehr als 260.000 Angehörigen keinen Platz - egal ob mit rechtsextremistischen, linksextremistischen oder islamistischem Hintergrund.
Die Rheinische Post verfügt über einen Bericht des Bundesverteidigungsministeriums, wonach seit 2008 199 Bundeswehrsoldaten aufgrund von Rechtsextremismus entlassen wurden. Bei fünf Personen gibt es noch ein laufendes Verfahren, 170 Fälle stammen aus Zeiten der Wehrpflicht.
Im Jahr 2017 gab es 400 Verdachtsfälle, davon wurden sechs bestätigt. Der bekannteste Fall war der des ehemaligen Oberleutnant Franco A. Dieser soll einen Anschlag auf Politiker und andere Personen geplant haben. Aufgefallen war er zuvor schon durch rassistische Bemerkungen, die jedoch in seinem Beruf keine Folgen hatten. Die Verteidigungsministerin von der Leyen sprach von einem "Haltungsproblem" innerhalb der Bundeswehr.
Seither stieg die Zahl der Meldungen von Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Dies wird auf die Sensibilisierung für das Thema "Rechtsextremismus in der Bundeswehr" zurückgeführt.
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