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Vor der Wahl in Bayern liegt SPD bei 10 Prozent: Nahles droht mit GroKo-Ende

Vor der Wahl in Bayern liegt SPD bei 10 Prozent: Nahles droht mit GroKo-Ende
Wackelt ihr Stuhl bald? Nahles auf einem Parteitreffen im September 2018
Andrea Nahles hat in einem Interview mit einer Beendigung der Großen Koalition gedroht. Der "unionsinterne Zoff" mache eine gute Zusammenarbeit unmöglich. Nahles' Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund des am Sonntag zu erwartenden SPD-Wahldebakels in Bayern.

Vier Tage vor den Landtagswahlen in Bayern hat die Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles, mit der Beendigung der Großen Koalition zwischen SPD und Union gedroht. Nahles erklärte gegenüber der Zeit, dass der "Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv" belastet hätte. Zwei "veritable Regierungskrisen" hätten die Leistungen der Koalition überdeckt. Nahles weiter:

Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr.

Eine große Koalition müsse mehr von sich verlangen, als eine Woche mal ohne Regierungskrise zu einem Erfolg hochzuloben. Nahles wies einen Teil der Schuld für den schlechten Zustand der Koalition direkt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. Merkel habe als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz und viele andere Mittel in der Hand, um einer Regierung Stabilität zu verleihen. Jedoch nutze sie diese Mittel nicht. Sie wünsche sich von Merkel mehr Führung und Haltung, so Nahles abschließend.

Die Drohung Nahles' mit einem möglichen Ende der Koalition kommt wenige Tage vor der Landtagswahl in Bayern. Der SPD wird dort ein katastrophales Ergebnis vorhergesagt. Ihr droht ein Absturz von gut 20 auf nur noch zehn Prozent. Damit wäre sie voraussichtlich nur noch die fünftstärkste Partei in Bayern. Auch der gegenwärtig noch allein regierenden CSU droht ein Absturz von knapp 48 auf etwa 35 Prozent. Mit einem oder notfalls auch zwei Koalitionspartnern dürfte sie ihre Regierung jedoch fortsetzen können.

Die SPD hat damit in Bayern ihr Ende als Volkspartei vor Augen. Spätestens, wenn auch das Ergebnis bei der Landtagswahl in Hessen zwei Wochen später enttäuschend ausfällt, dürfte es für Andrea Nahles an der Parteispitze eng werden.

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Vor diesem Hintergrund ist ihre Drohung mit dem Ausstieg aus der Koalition zu verstehen. Auch die Versuche der Partei, sich mit ungewöhnlichen Aktionen zu profilieren, wie etwa der Forderung nach Bußgeldern für Autohersteller oder der überraschenden Forderung nach einem Mieten-Stopp, zeigen das Ausmaß der Verzweiflung. Ob und wie ein Ausscheiden aus der Regierung der inhaltlich und personell ausgelaugten SPD noch helfen kann, wird zu abzuwarten sein.

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