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Rücktritt vom Rücktritt: Horst Seehofers bewährte Methode

Rücktritt vom Rücktritt: Horst Seehofers bewährte Methode
Die Rücktrittsankündigung von Innenminister Seehofer löste heftige Diskussionen aus und sorgte für eine Vielzahl von Eilmeldungen. Die mediale Welt stand Kopf, denn die Regierung stand auf der Kippe. Seehofer gab sich stur, aber relativ gelassen. Erinnerungen werden wach.

Bundesinnenminister Horst Seehofer tritt zurück. Oder will es zumindest, falls die CSU-Forderungen im Asyl-Streit mit der Schwesterpartei CDU nicht angenommen werden. Diese "Hammer-Ankündigung" - wie es einige Medien nannten - kam am Sonntagabend. Fast stündlich überschlugen sich danach Meldungen zu möglichen Gründen und Folgen. Und zur Frage, ob er es tatsächlich tut oder doch nicht?

Am späten Montagabend war dann klar - er wird nicht zurücktreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CSU-Chef hatten sich dann doch noch auf einen Kompromiss im Konflikt über den Umgang mit bestimmten Flüchtlingen geeinigt. Daraufhin folgte Seehofers Rücktritt vom angekündigten Rücktritt. Und das war nicht das erste Mal, dass der CSU-Politiker seine Forderungen auf solche Weise durchboxt. 

Rücktritt als Druckmethode funktionierte schon einmal

Bereits Mitte der 1990er Jahre, als Seehofer Gesundheitsminister (1992-1998) war, drohte er bei Nicht-Umsetzung seiner Vorschläge mit Amtsniederlegung. Das rief der Twitter-Account "Tagesschau vor 20 Jahren" ins Gedächtnis, wo regelmäßig Ausschnitte aus alten Nachrichtensendungen veröffentlicht werden, die Parallelen zur heutigen politischen Situation aufweisen. 

Bereits unter Kanzler Helmut Kohl im Winter 1995 setzte Seehofer Rücktrittsdrohungen als Mittel ein, um die Umsetzung einer beschlossenen Krankenhausreform durchzusetzen.

Genauso wie heute war ihm damals erklärtermaßen seine Glaubwürdigkeit wichtiger als das Amt, das er gerade inne hatte. Auch damals konnte er sich durchsetzen, sein Rücktritt war vom Tisch. Dass er nun auch jetzt sein Amt nicht niedergelegt hat, begründete der Innenminister damit, dass ihm die Einigung über Transitzentren an der deutsch-österreichischen Grenze erlaube, das Bundesinnenministerium weiter zu führen. 

Wäre es jedoch nach dem Willen der Wähler gegangen, hätte er den Ministerposten räumen müssen. Wie eine am Dienstag veröffentlichte repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das RTL/n-tv-Trendbarometer zeigt, sprachen sich 69 Prozent der Bürger dafür aus, dass der Bundesinnenminister zurücktreten soll. Selbst 45 Prozent der CSU-Anhänger befürworteten demnach seine Amtsniederlegung. Lediglich 25 Prozent fanden es richtig, dass Seehofer auf seinem Posten bleibt.

Kehrtwende ohne Erfolg

Auch in einer anderen Sache machte Seehofer vor einigen Jahren einen Rückzieher. Als bayerischer Ministerpräsident kündigt er im Oktober 2012 an, sich 2018 aus der Spitzenpolitik zu verabschieden. Sein Nachfolger als Regierungschef und CSU-Vorsitzender solle dann als Spitzenkandidat in die Landtagswahl ziehen. Zwei Jahre später kam dann die Kehrtwende, als Seehofer bekundete, doch zu den bayerischen Landtagswahlen 2018 antreten zu wollen. Nach dem CSU-Debakel bei der Bundestagswahl 2017 musste er aber zähneknirschend die Regierungsgeschäfte in München an Markus Söder abgeben.

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