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Von der Leyen ermahnt Trump: Bitte keine Kommentare vom Spielfeldrand!

Von der Leyen ermahnt Trump: Bitte keine Kommentare vom Spielfeldrand!
US-Verteidigungsminister Jim Mattis begrüßt die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Pentagon in Arlington, Virginia, USA, 20. Juni 2018.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weilt zur Zeit in Washington, wo sie sich mit ihrem US-Amtskollegen traf. Dessen Lob für den gestiegenen deutschen Wehretat nahm sie gerne entgegen - um anschließend gegen den US-Präsidenten auszuteilen.

Am Mittwoch traf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Amtskollegen James Mattis im Pentagon und legte anschließend mit ihm einen Kranz am 9/11-Memorial nieder. Bei ihrem letzten Treffen mit Mattis im Pentagon im Frühjahr 2017 betonten die beiden Verteidigungsminister demonstrativ ihre Verbundenheit. Seitdem hat sich das deutsch-amerikanische Verhältnis jedoch deutlich abgekühlt.

Mattis und von der Leyen umschmeichelten einander in kurzen Begrüßungsstatements und lobten die transatlantische Partnerschaft, als gäbe es keine Probleme zwischen dem Kabinett von US-Präsident Donald Trump und der Bundesregierung.

Archivbild

Diese Freundschaft liegt uns sehr am Herzen", betonte die CDU-Ministerin. "Es ist gut, Freunde an unserer Seite zu haben wie Dich, Jim."

Mattis gab sich ebenfalls partnerschaftlich. Den Namen von US-Präsident Donald Trump nahm von der Leyen in ihrem kurzen Eingangsstatement nicht in den Mund.

Von der Leyen: "Wir sind schon weit gekommen"

Anfang Juli steht der nächste NATO-Gipfel vor der Tür. Im vergangenen Jahr forderte der US-Präsident auf dem Gipfel seine Bündnispartner - insbesondere Deutschland - dazu auf, bis spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben - so wie die Bündnispartner dies im Jahr 2014 vereinbart hatten. 

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Während ihres Besuchs beim US-Kollegen warb von der Leyen am Mittwoch um Verständnis dafür, dass man sich dieser Marke zunächst nur annähern könne. Man wisse, dass man seinen Beitrag zur Gesamtlast leisten müsse, sagte die Ministerin. "Wir sind schon weit gekommen, aber es gibt noch viel zu tun", so von der Leyen. Mattis würdigte die deutschen Anstrengungen zur Erhöhung des Wehretats:

Wir begrüßen die Ankündigung, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben bis 2024 um 80 Prozent steigern will.

Das sende eine Nachricht an die Länder, die andere bedrohten und internationales Recht verletzten.

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Mattis würdigte auch das Engagement Deutschlands innerhalb der NATO, etwa in Afghanistan. Die Bundeswehr stellt mit derzeit rund 1.100 Soldaten das zweitgrößte Truppenkontingent. Deutschland ist zudem ein wichtiger Standort für das US-Militär, immerhin sind dort mehr als 34.000 amerikanische Soldaten stationiert. Mehr sind es außerhalb der USA nur noch in Japan.

Andere Länder zeigten sich gegenüber Washington aber militärisch kooperativer und aktiver. So waren zum Beispiel jüngst, als die USA im April - vorgeblich als Vergeltung für einen Giftgasangriff - Ziele in Syrien angriffen, Frankreich und Großbritannien an ihrer Seite

Das BMVg beklagt mangelnde Finanzierung, das Heer marodes Gerät – doch flossen scheinbar bereits im Vorfeld geplanter Privatisierungen Millionen in die Taschen von Beratern und Beamten.

"Ziele aus eigener Kraft erreichen"

Von der Leyen hat die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft hervorgehoben - gleichzeitig aber öffentliche Kritik aus dem Weißen Haus etwa im Streit um den deutschen Wehretat deutlich zurückgewiesen.

Für Deutschland sei es wichtig, die selbstgesteckten Ziele aus eigener Kraft zu erreichen, sagte die Ministerin bei einem Besuch in Washington am Mittwoch.

Und [es ist so,] dass wir dazu keine auch kritischen Kommentare von außen brauchen, sondern dass es für uns wichtig ist - für unsere Bundeswehr -, die Investitionen zu leisten, die wir leisten wollen.

Von der Leyen glaubt, ihre Nachricht sei angekommen.

Denn man kann nachvollziehen, dass Kommentare vom Spielfeldrand nicht hilfreich sind für diejenigen, die auf dem Spielfeld stehen.

Es sei wichtig, die Kommentare aus dem Weißen Haus zur Kenntnis zu nehmen, sagte sie, wobei man sich aber nicht treiben lassen sollte.

Außerdem sei es entscheidend, dass man nicht zu kurzatmig reagiere, "von einem Tweet zum nächsten", sondern dass man die langen Linien der transatlantischen Partnerschaft nicht vergesse.

(dpa/ rt deutsch)

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