Deutschland
Nahles über SPD-Vorsitz: "Ich glaube, ich kann das!"
Noch zwei Tage lang führt Olaf Scholz die SPD kommissarisch. Dann will Andrea Nahles den Parteivorsitz übernehmen. Nahles wäre im Fall ihrer Wahl die erste Frau an der Spitze in der Parteigeschichte. Ihre Herausforderin Simone Lange will mehr Basisdemokratie.
Der Deutschen Presseagentur sagte Nahles über ihren möglichen Parteivorsitz:
Das ist für mich eine ehrlich empfundene Ehre. [...] Ich glaube, ich kann das, und ich kann das auch im Team mit anderen zu was Gutem machen.
Am Sonntag muss sich Andrea Nahles bei einem Sonderparteitag der SPD in Wiesbaden noch gegen die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange behaupten. Die 47-Jährige gilt als Favoritin ihrer Parteigenossen. In einer Umfrage von Infratest dimap für das ARD-Morgenmagazin erhielt Andrea Nahles allerdings schlechte Werte. Rund 47 Prozent, so das Ergebnis, zweifeln von vornherein an der Eignung Andrea Nahles' für den Parteivorsitz.
Michael Groschek, SPD-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen, unterstützt jedoch die Kandidatur der Bundestagsfraktionschefin für den SPD-Vorsitz. Sein Rat an die Delegierten:
Nahles wählen und so die SPD stärken und sich der inhaltlichen Auseinandersetzung schon auf diesem Parteitag stellen.
SPD gibt Ziel einer Kanzlerschaft nicht auf
Von seiner Partei fordert er mehr Streitlust und klare Kante gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU):
Unser Ziel darf sich nicht darauf beschränken, so etwas wie eine neuere größere FDP zu werden, eine Mehrheitsbeschaffungspartei für andere.
Die SPD müsse weiter den Anspruch auf die Kanzlerschaft stellen:
In dem Sinn muss das Ziel sein, Frau Merkel nicht zu stärken, sondern sie abzulösen - und das so schnell wie möglich.
Der 61-Jährige gibt Ende Juni den Vorsitz des mit rund 111.000 Mitgliedern größten SPD-Landesverbandes ab. Mit Nahles und der Vereinigung von Partei- und Fraktionsvorsitz werde die Sozialdemokratie deutlich wahrnehmbarer, so Groschek:
Mit Nahles an der Spitze wird es 'SPD pur' auch neben dem Regierungsalltag geben.
Zwar müsse der Regierungsalltag als Arbeitsgemeinschaft im Bund reibungslos handwerklich organisiert sein:
Aber die politische Auseinandersetzung der Parteien darf darüber nicht einschlafen.
SPD muss ihr Profil als "Partei der Arbeit" auch im digitalen Zeitalter stärken
Die SPD muss nach Ansicht Groscheks ihr Profil als "Partei der Arbeit" auch im digitalen Zeitalter stärken. Das beginne bei Hartz IV und ende beim Kampf gegen Altersarmut:
Allein die Altersarmut ist ein sozialpolitischer Skandal in einem reichen Land wie der Bundesrepublik.
Zuletzt hatten Arbeiter zwar 23 Prozent der Gesamtbevölkerung, aber nur 16 Prozent der SPD-Mitglieder ausgemacht. Demgegenüber sind Beamte in deutlich höherem Ausmaß repräsentiert, vor allem auch unter den Abgeordneten der Partei.
Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert Fraktionschefin Andrea Nahles heraus und will SPD-Bundesvorsitzende werden. Basisdemokratischer, linker soll die SPD werden, findet Lange. Die Deutsche Presse Agentur traf Simone Lange für ein Interview in Flensburg. Auf die Frage hin, was sie von Nahles unterscheide, sagte Lange:
Ich würde das gar nicht mehr so sehr an der Person festmachen. Ich glaube, was in den vergangenen Wochen vor allem deutlich geworden ist, sind die inhaltlichen Unterschiede. Ich bleibe dabei, wir müssen über Agenda-Politik reden. Da stellt sich Andrea Nahles inhaltlich deutlich anders auf. Zudem braucht es eine programmatische, eine inhaltliche Profilierung der SPD. Die möchte ich fördern.
Falls sie gewählt werden würde, so würde sich Lange einer "basisdemokratischen Erneuerung" ihrer Partei widmen, "mit der wir in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen können. Definitiv rangehen werde ich in das große Thema Sozialstaat". Lange ist erklärte Gegnerin von Hartz IV. Wichtig sei für sie das Thema Rente. Nahles kündigte weitreichende Erneuerung an. Sie will das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen, sichere Arbeitsplätze mit guter Entlohnung schaffen. Die SPD sieht sie im internationalen Kontext als Friedenspartei.
Mehr zum Thema - Mitgliederabstimmungen bei der SPD - Nahles schwört auf "Hochleistungsschlitzmaschinen"
(rt deutsch/dpa)
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